Rutte gab im Streit mit seinen Koalitionspartnern nach.

© REUTERS/PIROSCHKA VAN DE WOUW

Politik Ausland
01/30/2019

Niederlande geben rund 600 Flüchtlingskindern Asyl

Holland macht Ausnahme: Amnestie für Kinder und Jugendliche ohne Asylstatus.

Nach jahrelangen vergeblichen Asylverfahren können nun doch rund 600 Kinder und ihre Familien in den Niederlanden bleiben. Die Regierung einigte sich in der Nacht auf Mittwoch in Den Haag auf eine Ausnahmeregelung für minderjährige abgewiesene Asylwerber.

Demnach sollen Kinder und Jugendliche, die seit Jahren in den Niederlanden wohnen und hier ihr Zuhause haben, nicht länger abgeschoben werden. Sie bekommen eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung, auch wenn sie kein Anrecht auf Asyl haben. Die jetzt beschlossene Ausnahmeregelung gilt nach Schätzungen der Regierung für rund 630 Kinder und ihre Familien.

Rutte gab nach 

Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte hatte bis zuletzt klar eine Ausnahmeregelung für Minderjährige abgelehnt. Die drei Koalitionspartner - die linksliberale D66 und sowie zwei christliche Parteien - waren aber dafür.

Hintergrund:  Auch bisher konnten in Holland Minderjährige theoretisch einen Asylstatus bekommen, auch wenn alle Anträge von Gerichten abgewiesen worden waren. Doch die Bedingungen dafür waren so streng, dass kaum jemand dafür in Frage kam. Nun soll diese alte Regel komplett abgeschafft werden und Minderjährige sollen keinen Sonderstatus mehr bekommen.

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