Iran: Neue Verhandlungen im Atomstreit

Aufbruchstimmung im Atomstreit mit dem Iran: Die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands verständigten sich am Donnerstag in New York mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif darauf, Mitte Oktober wieder über das umstrittene Nuklearprogramm Teherans zu verhandeln. Am Rande der Sitzung der sogenannten 5+1-Gruppe kam es zu einem historischen Zweiergespräch zwischen Zarif und US-Außenminister John Kerry.

Die nächste Verhandlungsrunde werde am 15. und 16. Oktober in Genf stattfinden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die den 5+1-Prozess koordiniert. Seit Jahren bemühen sich die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien zusammen mit Deutschland um eine Beilegung des Atomstreits - bisher ohne Erfolg.

Moderate Töne

Auch die jüngsten Gespräche im April im kasachischen Almaty waren ohne Ergebnisse geblieben. Der im Juni gewählte neue iranische Präsident Hassan Rohani nährte mit moderaten Tönen zuletzt aber Hoffnungen auf ein Ende der Eiszeit zwischen Teheran und dem Westen. Der als gemäßigt geltende Kleriker steht zu Hause unter Beobachtung der konservativen Kräfte, die seinem Kurs misstrauen. Der Iran leidet inzwischen massiv unter den Sanktionen, die der Westen wegen des verdächtigen Nuklearprogramms verhängt hat. Falls es Rohani in absehbarer Zeit nicht gelingt, zumindest eine Lockerung der Sanktionen zu erreichen, könnten die Hardliner versuchen, auf Konfrontationskurs zurückzukehren.

Zarif hatte als erster Außenminister seines Landes an einer Sitzung der 5+1-Gruppe teilgenommen und saß dort neben Kerry. Beide Minister tauschten sich anschließend auch eine halbe Stunde lang unter vier Augen aus und schüttelten sich die Hand - es war eine der hochrangigsten Begegnungen von Vertretern beider Länder seit der Islamischen Revolution von 1979. Im Jahr darauf hatte Washington nach der Besetzung der US-Botschaft in Teheran durch radikale Studenten die diplomatischen Beziehungen zum Iran abgebrochen.

Ergebnisse bis 2014

Zarif sprach bei einer Veranstaltung der Denkfabriken Asia Society und Council on Foreign Relations in New York am Donnerstagabend von "sehr guten und substanziellen" Gespräche mit Kerry. Er hoffe, "binnen eines Jahres" die Verhandlungen abzuschließen. "Ich dachte, ich wäre zu ambitioniert, fast schon naiv, aber ich habe gesehen, dass einige meiner Kollegen sogar noch ambitionierter waren und noch schneller voranschreiten wollten."

Vor Zarif hatte bereits Rohani bei dem Forum am Rande der UN-Generaldebatte gesprochen. Er sicherte zu, dass er die Verhandlungen "mit gutem Willen" angehen werde. Seine Regierung sei bereit, sich "ernsthaft" zu beteiligen und "so schnell wie möglich" eine Einigung zu erreichen. Der "Washington Post" hatte Rohani zuvor gesagt, er strebe eine Lösung innerhalb von drei bis sechs Monaten an.

Gute Stimmung

Kerry lobte nach der 5+1-Sitzung, dass Zarifs Auftreten im Vergleich zu früheren iranischen Regierungen "sehr unterschiedlich in der Tonlage" gewesen sei. Der britische Außenminister William Hague erklärte nach dem Treffen, das Gespräch sei im Ton und Geist "extrem gut" gelaufen. Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigte sich optimistisch. "In dieser Woche hat sich ein Fenster der Gelegenheit geöffnet", sagte er. Westerwelle rief Teheran auf, nun bei den Verhandlungen über sein Atomprogramm ernst zu machen: "Worte sind nicht genug. Was zählt sind Taten, sind greifbare Ergebnisse."

Die Atomgespräche mit dem Iran laufen mit etlichen Unterbrechungen bereits seit 2006. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Teheran weist dies zurück, doch die internationale Gemeinschaft hat scharfe Sanktionen verhängt. Kerry stellte in einem Interview mit dem US-Sender CBS eine Lockerung der Strafmaßnahmen in Aussicht, wenn die iranische Regierung voll kooperiere. Auf die Frage, ob eine Einigung in drei bis sechs Monaten erfolgen könnte, antwortete er: "Natürlich, das ist möglich."

IAEA-Gespräche in Wien

Bereits am Freitag werden in Wien die Gespräche zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortgesetzt. Dabei geht es unter anderem darum, ob der Iran die internationale Kontrolle von verdächtigen Anlagen erlaubt. Teheran weist immer wieder alle Vorwürfe einer militärischen Nutzung zurück. Die Gesprächsrunde gilt als Test dafür, ob es Rohani mit seinen Absichtsbekundungen tatsächlich ernst meint.

Der enge US-Verbündete Israel beäugt die neuen Töne aus Teheran argwöhnisch und fürchtet weiter einen nuklear bewaffneten Iran. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, der einen Militärschlag gegen iranische Atomanlagen nicht ausgeschlossen hat, nannte Rohani einen "Wolf im Schafspelz".