Politik | Ausland 08.12.2011

Neue Sanktionen gegen Syrien verhängt

© Bild: APA/YOUSSEF BADAWI

Die arabische Liga erhöht den Druck auf Bashar al-Assad. Erst am Samstag starben bei Kämpfen zwischen Armee und Rebellen 17 Menschen.

Die Arabische Liga verhängt weitere Sanktionen gegen Syrien. Bei einer Sitzung am Samstag in Doha in Katar einigten sich die Mitglieder der Liga auf weitere Maßnahmen gegen Damaskus, um ein Ende der Gewalt gegen die Opposition zu erzwingen. Seit Beginn der Anti-Regime-Proteste im März starben nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 4000 Menschen. Ferner setzten sie dem Regime von Präsident Bashar al-Assad eine Frist bis Sonntag, Beobachter der arabischen Staaten ins Land zu lassen. Die Außenminister der 22 Mitglieder der Liga verhängten ein Einreiseverbot für 19 ranghohe Funktionäre in die arabischen Staaten. Auch deren Bankkonten wurden gesperrt. Assad wurde von den Sanktionen bewusst ausgenommen. Damit will die Organisation dem Despoten einen Ausweg für einen eventuellen Weg ins Exil offenlassen.

Erst vor wenigen Tagen hatten die Arabische Liga und die Türkei eine Reihe von Sanktionen gegen Syrien verhängt. Unter anderem wurde beschlossen, alle Flüge zwischen Syrien und den arabischen Ländern ab dem 15. Dezember einzustellen. Auch Handelsbeziehungen wurden auf Eis gelegt. Damit soll das Assad-Regime gezwungen werden, den Gewalteinsatz gegen die Opposition zu beenden.

Demonstration von Anhängern von Präsident Bashar al-Assad in Damaskus am Freitag. Sie protestierten gegen die Sanktionen der Arabischen Liga.
Die Proteste werden brutal niedergeschlagen. © Bild: APA/YOUSSEF BADAWI

Erst am Samstag war es in Syrien wieder zu heftigen Gefechten zwischen Deserteuren aus der Armee und Regierungstruppen gekommen. Dabei kamen nach Angaben von Oppositionellen mindestens 17 Menschen ums Leben. In der Protesthochburg Idlib starben laut der "Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte" in London sieben regimetreue Soldaten, fünf Deserteure und drei Zivilisten. Zwei weitere Zivilisten seien in Homs getötet worden.

Wegen einer Medienblockade der Regierung lassen sich Berichte aus Syrien nicht von unabhängiger Seite überprüfen.

Die Kämpfe sollen gegen Mitternacht in der Stadt Idlib an der Grenze zur Türkei ausgebrochen sein. In ihrem Kampf gegen die Herrschaft von Präsident Bashar al-Assad greifen die Rebellen immer stärker direkt die Sicherheitskräfte an. Die syrische Regierung spricht von bewaffneten Terrorgruppen, die vom Ausland unterstützt würden.

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Erstellt am 08.12.2011