Neue Offensive im Frühjahr? Auf Kiew kommen drei große Probleme zu
Ein Paket im Wert von 1,3 Milliarden Euro sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine bei einem Blitzbesuch am Dienstag zu - bis 2025 soll das Land über zwölf IRIS-T-Flugabwehrsysteme verfügen.
Und auch künftig, so ist es zumindest geplant, soll die militärische Unterstützung Kiews durch Berlin gesteigert werden: Acht statt vier Milliarden Euro soll die deutsche Militärhilfe im „Einzelplan 60“ für die Ukraine im kommenden Jahr betragen – der finale Beschluss steht allerdings noch aus.
Schwindende US-Hilfen
Bis dahin dürften im Schatten der Haushaltssperre noch heftige Diskussionen über den gesamten deutschen Haushalt stattfinden, doch grundsätzlich ist anzunehmen, dass diese Verdoppelung der Militärhilfen den deutschen Bundestag passiert. Allerdings wirft die derzeitige Situation in der Bundesrepublik Zweifel darüber auf, wie stabil die militärische Unterstützung der Ukraine durch Berlin in Zukunft sein wird. Diese Zweifel kommen für Kiew zur Unzeit – beginnen doch die Militärhilfen aus den USA zu schwinden.
➤ Wie geht es in der Ukraine weiter? "Beide Seiten sind erschöpft"
Ein Paket im Wert von 100 Millionen Dollar präsentierte Washington am Montag – allerdings dürfte damit das aktuelle Hilfspaket erschöpft sein. Und ob es angesichts des bald beginnenden US-Wahlkampfs und der Ablehnung des US-Kongresses zu weiteren großen Paketen kommen wird, ist mehr als nur fraglich. Dazu kommt, dass die EU vergangene Woche eingestehen musste, nicht in der Lage zu sein, die eine Million Artilleriegranaten liefern zu können, die im Frühjahr angekündigt worden waren.
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