NATO: Treffen in Brüssel

© APA/AFP/JOHN THYS

Beschluss
05/19/2016

NATO prüft neuen Ausbildungseinsatz im Irak

Hintergrund der Pläne sind die andauernden Kämpfe gegen die IS-Terrormiliz im Land.

Zur Unterstützung des Kampfes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) prüft die NATO einen neuen Ausbildungseinsatz für Sicherheitskräfte im Irak. Die Außenminister der Bündnisstaaten beschlossen am Donnerstag in Brüssel, so schnell wie möglich ein Expertenteam in das Land zu schicken. Es soll beurteilen, ob die Voraussetzungen für einen Ausbildungseinsatz durch NATO-Soldaten gegeben sind.

Hintergrund der Pläne sind die andauernden Kämpfe gegen die IS-Terrormiliz im Land. Zwar hat die irakische Armee mit Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition in den vergangenen Monaten bedeutende Gebiete zurückgewonnen. Dennoch kontrollieren die radikalen Islamisten noch immer große Teile im Westen und Norden des Landes, darunter die Großstadt Mossul.

Irak-Mission zuletzt 2004 und 2011

Die NATO hatte bereits im vergangenen Sommer beschlossen, irakische Militäreinheiten im Ausland auszubilden. Derzeit trainieren NATO-Soldaten mehrere Hundert Offiziere in Jordanien. Eine NATO-Ausbildungsmission für irakische Truppen im Land hatte es zuletzt zwischen 2004 und 2011 gegeben.

US-Außenminister John Kerry betonte am Rande des Treffens in Brüssel die Bedeutung der Pläne. Je effizienter die Sicherheitskräfte im Irak würden, desto mehr würden sie in der Lage sein, von Terroristen besetzte Gebiete zu befreien, sagte er. "Und desto mehr wird sich die Lage im Irak in den kommenden Jahren stabilisieren."

NATO nimmt Montenegro auf

Ungeachtet russischer Warnungen hat die Nato indes die Aufnahme des Balkanstaats Montenegro beschlossen. Bei einem Außenministertreffen wurde von allen 28 Mitgliedstaaten das sogenannte Beitrittsprotokoll unterzeichnet.

Das Dokument ermöglicht es Montenegro, ab sofort an allen Bündnistreffen als Beobachter teilzunehmen. Die offizielle Aufnahme erfolgt nach der Ratifizierung des Beitrittsprotokolls durch die nationalen Parlamente.

Russland hatte zuvor mehrfach vor einer weiteren Nato-Osterweiterung gewarnt. Moskau sieht die Aufnahme Montenegros als konfrontativen Schritt, der zur weiteren Destabilisierung der euroatlantischen Sicherheit beitragen könne.

"'Je mehr NATO, desto besser' ist eine Antwort, die man geben kann."

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat jedoch davor gewarnt, das Verteidigungsbündnis als Allzweckwaffe in internationalen Konflikten zu sehen. "'Je mehr NATO, desto besser' ist eine Antwort, die man geben kann", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag am Rande von Beratungen in Brüssel. "Aber es ist eben nicht immer die richtige Antwort."

Steinmeier betonte, dass nicht nur er, sondern auch viele andere Amtskollegen bei den Gesprächen zum Ausdruck gebracht hätten, dass eine "ausdrückliche formelle NATO-Beteiligung" etwa am Kampf gegen die Terrormiliz nicht die richtige Antwort sei. Konkret sprach Steinmeier dabei die Konflikte in Syrien und in Libyen an.

USA schicken Schiff in die Ägäis

indes haben die USA angekündigt, sich an dem NATO-Einsatz zur Eindämmung des Flüchtlingszustroms aus der Türkei nach Griechenland beteiligen zu wollen. Außenminister John Kerry kündigte am Donnerstag in Brüssel an, ein Schiff der US-Marine bereitzustellen. Entsprechende Vorbereitungen stünden kurz vor dem Abschluss.

Beim aktuellen Einsatz der NATO beobachten die Besatzungen von Kriegsschiffen die Küsten und melden Aktivitäten von kriminellen Schleuserbanden an die nationalen Behörden. So will das Bündnis zur Eindämmung des unkontrollierten Zustroms von Flüchtlingen beitragen, die mit Booten von der Türkei aus auf die griechischen Inseln übersetzen.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.