Einsatz im Persischen Golf: Europa-Flotte soll die NATO retten

Es war der inzwischen gewohnte Austausch zwischen übertriebener Höflichkeit und blanker Wut: NATO-Chef Mark Rutte durfte wieder einmal bei Trump vorsprechen, lobte dessen „Führungsrolle“, die „die Welt sicherer gemacht“ habe und die „wahre Freundschaft“, in der man sich ausgetauscht habe. Der US-Präsident dagegen wütete über die NATO, die ein „Papiertiger“ sei und die Europäer, „diese Feiglinge, die alles getan haben, um uns im Stich zu lassen.“

Im NATO-Hauptquartier in Brüssel, aber auch in London, Paris, oder Berlin sucht man einen Ausweg aus dem Konflikt. Eine europäische Flotte soll helfen, die Straße von Hormus offen und sicher zu halten. Der jüngste Waffenstillstand lässt diesen Einsatz näher rücken. Um Trump mit der NATO zu versöhnen, könnte er sogar unter der Flagge der Allianz stattfinden, wie das deutsche Handelsblatt von Diplomaten in Brüssel erfuhr. Ob die Europäer dazu politisch bereit und militärisch in der Lage sind, ist noch nicht geklärt. Der Druck aus Washington aber steigt. Um den Bruch in der Allianz zu kitten, scheint der europäische Einsatz in der Straße von Hormus die derzeit einzige Lösung.

Neue Drohungen

An der NATO und den Europäern in der Allianz hat Trump seit Amtsantritt kein gutes Haar gelassen Er kritisierte ihre mangelnde Verteidigungsbereitschaft, die zu niedrigen Rüstungsausgaben, drohte offen mit dem Austritt der USA aus dem Bündnis und mit dem Abzug der US-Truppen aus Europa.

NATO-Basen in Europa für die USA unverzichtbar

Zumindest diese Drohungen hat sich der US-Präsident zuletzt verkniffen, da sie außerhalb seiner politischen Möglichkeiten sind. Einen NATO-Austritt etwa könnte nur der US-Kongress beschließen, Truppenabzüge aus Europa würden die USA militärstrategisch in Schwierigkeiten bringen, da sie die Basen für Operationen auf der ganzen Welt brauchen. Auch für den Angriff auf den Iran. Umso wütender wurde Trump, als ihm Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez die Nutzung der NATO-Basen in seinem Land verweigerte und Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Iran-Operation als Bruch des Völkerrechts kritisierte. Wenn die USA die Basen in Europa nicht mehr nützen dürften, dann habe die NATO jeden Nutzen für sie verloren, erklärte US-Außenminister Marco Rubio vor wenigen Tagen. Laut der US-Tageszeitung Wall Street Journal denkt man im Weißen Haus konkret über einen Abzug aus Deutschland und Spanien nach.

Deutsche Marine hat Spezialisten für Minenräumung

Doch gerade die deutsche Marine könnte wichtige Unterstützung in der Straße von Hormus anbieten. Man besitzt Schiffe zur Minenräumung, die der sonst übermächtigen US-Marine fehlen. In den NATO-Einsatzplänen ist Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden und Belgien – sie haben ähnliche Schiffe – für genau diese Aufgabe vorgesehen.

Ohne Einstimmigkeit geht nichts in der NATO

Ob dieser Einsatz aber tatsächlich unter NATO-Flagge stattfinden kann, ist fraglich. Die Verteidigungsallianz ist ein politisch schwerfälliges Gebilde. Einsätze, auch die außerhalb des Bündnisgebietes, müssen einstimmig beschlossen werden. Spanien hat seine Ablehnung schon signalisiert. Eine Alternative wäre eine „Koalition der Willigen“, ähnlich wie bei der Unterstützung der Ukraine. Unklar, ob dann zumindest die Planung des Einsatzes in der NATO-Zentrale in Brüssel stattfinden könnten. Gespräche laufen, die Bereitschaft, etwa in Deutschland wird größer, vorerst aber überwiegt die Skepsis. Deutsche Schiffe vor der iranischen Küste? Laut Diplomaten, „nur schwer vorstellbar“.