Einsatz im Persischen Golf: Europa-Flotte soll Straße von Hormus offen halten

Es ist ein Plan mit tausend Fragezeichen, aber es ist trotzdem der wichtigste, den Europas Entscheidungsträger derzeit in der Krise um die Straße von Hormus verfolgen. Europäische Marineeinheiten, vor allem aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland, sollen die Meerenge sichern und das Nadelöhr für die Weltwirtschaft so offenhalten. Voraussetzung ist aber ein gesicherter Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien Iran und USA. Die sollen übrigens, so berichtet das amerikanische Wall Street Journal exklusiv, nicht an der Mission teilnehmen, es wäre also eine europäische Operation, wenn auch unter NATO-Flagge.

Damit käme man einer alten Forderung Donald Trumps nach, dem der von ihm angezettelte Krieg im Iran wieder dazu animiert hat, über die NATO und vor allem über die europäischen Verbündeten zu wüten. Die Allianz sei ein „Papiertiger“ und die Europäer, „diese Feiglinge, haben alles getan, um uns im Stich zu lassen.“

Im NATO-Hauptquartier in Brüssel, aber auch in London, Paris, oder Berlin sucht man seit Wochen einen Ausweg aus dem Konflikt. Eine europäische Flotte soll helfen, die Straße von Hormus offen und sicher zu halten. Ohne die Beteiligung der Kriegsparteien, wie Frankreichs Präsident Macron erst am Dienstag wieder betonte.

Gegen Ende der Woche sind wieder Gespräche unter der Leitung Frankreichs und Großbritanniens geplant. Zahlreiche nicht-europäische Länder sollen auch dabei sein. Es geht darum, wer bereit ist, konkret bei dem heiklen Einsatz mitzumachen. Eine besonders wichtige, wenn auch politisch heikle Rolle könnte Deutschlands Marine bekommen. Die verfügt nämlich über Spezialeinheiten, die nicht einmal die Amerikaner haben.

Der ohnehin wackelige Waffenstillstand und die ständigen Drohgebärden der Kriegsparteien macht den Einsatz immer wahrscheinlicher. Um Trump mit der NATO zu versöhnen, könnte er sogar unter der Flagge der Allianz stattfinden. Ob die Europäer dazu politisch wirklich bereit und militärisch in der Lage sind, ist noch nicht geklärt. Der Druck aus Washington aber steigt. Auch, um den Bruch in der NATO zu kitten, scheint der europäische Einsatz in der Straße von Hormus die derzeit einzige Lösung.

An der NATO und den Europäern in der Allianz hat Trump seit Amtsantritt kein gutes Haar gelassen Er kritisierte ihre mangelnde Verteidigungsbereitschaft, die zu niedrigen Rüstungsausgaben, drohte offen mit dem Austritt der USA aus dem Bündnis und mit dem Abzug der US-Truppen aus Europa.

NATO-Basen in Europa für USA unverzichtbar

Zumindest diese Drohungen hat sich der US-Präsident zuletzt verkniffen, da sie außerhalb seiner politischen Möglichkeiten sind. Einen NATO-Austritt etwa könnte nur der US-Kongress beschließen, Truppenabzüge aus Europa würden die USA militärstrategisch in Schwierigkeiten bringen, da sie die Basen für Operationen auf der ganzen Welt brauchen. Auch für den Angriff auf den Iran. 

Umso wütender wurde Trump, als ihm Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez die Nutzung der NATO-Basen in seinem Land verweigerte und Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Iran-Operation als Bruch des Völkerrechts kritisierte. Wenn die USA die Basen in Europa nicht mehr nützen dürften, dann habe die NATO jeden Nutzen für sie verloren, erklärte US-Außenminister Marco Rubio vor wenigen Tagen. Laut der US-Tageszeitung Wall Street Journal denkt man im Weißen Haus konkret über einen Abzug aus Deutschland und Spanien nach.

Deutsche Marine hat Spezialisten für Minenräumung

Doch gerade die deutsche Marine könnte wichtige Unterstützung in der Straße von Hormus anbieten. Man besitzt Schiffe zur Minenräumung, die der sonst übermächtigen US-Marine fehlen. In den NATO-Einsatzplänen ist Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden und Belgien – sie haben ähnliche Schiffe – für genau diese Aufgabe vorgesehen.

Ob dieser Einsatz aber tatsächlich unter NATO-Flagge stattfinden kann, ist fraglich. Die Verteidigungsallianz ist ein politisch schwerfälliges Gebilde. Einsätze, auch die außerhalb des Bündnisgebietes, müssen einstimmig beschlossen werden. Spanien hat seine Ablehnung schon signalisiert. Eine Alternative wäre eine „Koalition der Willigen“, ähnlich wie bei der Unterstützung der Ukraine. Unklar ist, ob dann zumindest die Planung des Einsatzes in der NATO-Zentrale in Brüssel stattfinden könnte. 

Gespräche laufen, die Bereitschaft, etwa in Deutschland, wird größer, vorerst aber überwiegt die Skepsis. Deutsche Schiffe ohne NATO-Mandat vor der iranischen Küste? Laut Diplomaten, „nur schwer vorstellbar“.