NATO berät über Afghanistan-Abzug

Die Außenminister der an der Afghanistan-Schutztruppe ISAF beteiligten Staaten beraten am Mittwochvormittag über den Abzug der Kampftruppen Ende 2014 und die Zeit danach: Bei dem Treffen in Brüssel geht es auch um die künftige Finanzierung afghanischer Sicherheitskräfte zunächst bis zum Jahr 2017.

An der von der NATO geführten ISAF sind insgesamt 50 Staaten beteiligt. Nach ISAF-Angaben sind derzeit noch gut 100.000 internationale Soldaten in Afghanistan stationiert. Davon kommen etwa 68.000 aus den USA und rund 4.300 aus Deutschland.

Am Dienstag wurde bekannt, dass die Stationierung von "Patriot"-Flugabwehrraketen im türkischen Grenzgebiet zu Syrien nun fix ist - die Außenminister der 28 NATO-Staaten konnten sich in Brüssel einigen. Mit dem Waffensystem soll das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad an Angriffen auf türkisches Gebiet gehindert werden. Deutschland, die Niederlande und die USA sollen die "Patriot"-Raketen und deren Bedienmannschaften innerhalb weniger Wochen in die Türkei schicken.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte, noch in dieser Woche werde das Bundeskabinett einen Beschluss zur Entsendung der "Patriot"-Raketen fassen und den Bundestag um Zustimmung bitten. Über die genau Zahl der Raketen und deren Stationierungsorte wurde noch nicht entschieden.

Nach Angaben von NATO-Diplomaten betonten die Außenminister in einer Erklärung, dass die Abwehrraketen ausschließlich dem Schutz und der Verteidigung des Bündnispartners Türkei dienen sollen. Sie dürften beispielsweise nicht eingesetzt werden, um eine Flugverbotszone über Syrien zu kontrollieren.