Internationaler Aufruf: Israel muss Menschen im Westjordanland schützen

Großbritannien und andere Staaten haben die israelische Regierung aufgefordert, mehr gegen die Gewalt von Siedlern im Westjordanland zu unternehmen. "Die Zunahme der Gewalt von extremistischen Siedlern gegen Palästinenser ist inakzeptabel", teilte die britische Regierung am Freitag mit. Seit Anfang Oktober hätten Siedler mehr als 340 Angriffe begangen, acht palästinensische Zivilisten getötet, mehr als 80 verletzt und rund 1.000 Palästinenser aus ihrem Zuhause vertrieben.

Besserer Schutz der Zivilbevölkerung

Israel müsse die palästinensische Zivilbevölkerung im Westjordanland schützen, heißt es in der Erklärung, die nach Angaben der Briten etwa von Australien, Kanada, der Europäischen Union, Frankreich und Spanien mitgetragen wird. Verantwortliche müssten vor Gericht gestellt werden. "Wir bekräftigen unsere Position, dass israelische Siedlungen im besetzten Westjordanland dem Völkerrecht nach illegal sind und erinnern Israel an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen."

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Die Lage im Westjordanland hat sich verschärft, seitdem die islamistische Terrororganisation Hamas am 7. Oktober Israel angegriffen hatte und Israel darauf mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen reagierte.

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Israel hatte während des Sechs-Tage-Kriegs 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Heute verwaltet die Palästinensische Autonomiebehörde Teile des Westjordanlandes, darunter größere Städte. Israel hat seine Siedlungen dort systematisch ausgebaut. Die Vereinten Nationen haben diese Siedlungen als großes Hindernis für eine Friedensregelung eingestuft, weil sie kaum noch ein zusammenhängendes Territorium für die Palästinenser bei einer möglichen Zweistaatenlösung zulassen.

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