USA und Verbündete: Hamas soll Biden-Plan annehmen

Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die islamistische Hamas dazu aufgerufen, den kürzlich von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan zur Beendigung des Gaza-Kriegs anzunehmen. 

Man unterstütze den umfänglichen Plan voll, hieß es in einem gemeinsamen, vom Élyséepalast am Donnerstagabend veröffentlichten Schreiben. Der kürzlich vorgelegte Plan zielt auf die Beendigung des Krieges in drei Phasen ab.

Die Staats- beziehungsweise Regierungschefs der vier Länder riefen demnach am Rande des D-Day-Gedenkens in der französischen Normandie dazu auf, dass die Hamas ihre vollständige Zustimmung zum Ausdruck bringe und der Plan unverzüglich umgesetzt werde.

Zunächst ist darin eine vollständige und uneingeschränkte Waffenruhe über sechs Wochen vorgesehen. Diese soll in einer zweiten Phase in einem dauerhaften Waffenstillstand münden. Die Bedingungen dafür sollen dem Entwurf zufolge während der Einstellung der Waffen ausgehandelt. Die Hamas will einem Abkommen nach eigenen Angaben jedoch nur dann zuzustimmen, wenn darin ein sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand vereinbart würde.

Deutschland, die USA, Großbritannien und Frankreich riefen zudem zu einer größeren Unterstützung des Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa, auf. Die vier Länder unterstrichen zudem, wie wichtig es sei, die Stabilität von Israels nördlichem Nachbarn Libanon zu erhalten. Man wolle Deeskalation an der israelisch-libanesischen Grenze unterstützen und rufe alle Seiten zur Zurückhaltung auf.

Anlässlich der Landung von Soldaten der Alliierten in der Normandie vor 80 Jahren gedachten unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, US-Präsident Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz, der britische Premierminister Rishi Sunak bei verschiedenen Gedenkzeremonien des D-Days. Die Landung markierte den Auftakt der Befreiung Westeuropas von der Nazi-Besatzung.