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© APA/AFP/POOL/MENAHEM KAHANA

Nahoskonflikt
05/19/2016

Nahost-Friedenskonferenz am 3. Juni in Paris

Zu der Ministerkonferenz in Paris sind 20 Länder, nicht aber die beiden Konfliktparteien, eingeladen.

Die verschobene Pariser Nahost-Friedenskonferenz soll nun am 3. Juni stattfinden. Das kündigte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem US-Amtskollegen John Kerry in Brüssel an.

Das Treffen sei notwendig, denn die Lage an Ort und Stelle verschlechtere sich "jeden Tag", sagte Ayrault bei einem NATO-Treffen. "Wir sind in einer besonders beunruhigenden Krisensituation." Kerry, der selbst vergeblich versucht hatte, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern wiederzubeleben, sagte seine Teilnahme zu.

20 Länder, aber nicht Konfliktparteien geladen

Frankreich sucht eine Lösung, um den Dauerkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern beizulegen. Die Konferenz hätte ursprünglich bereits am 30. Mai stattfinden sollen. Frankreichs Präsident Francois Hollande hatte das Treffen am Dienstag auf den "Sommer" verschoben - offiziell, weil Kerry an diesem Termin nicht teilnehmen konnte.

Zu der Ministerkonferenz in Paris sind 20 Länder, nicht aber die beiden Konfliktparteien, eingeladen. Frankreich will neben den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen auch arabische Staaten einbinden. Das Treffen soll den Rahmen für eine weitere Konferenz im zweiten Halbjahr 2016 abstecken, die zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen den Palästinensern und Israel beitragen soll.

Netanyahu lehnte Initiative erneut ab

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hatte die Initiative am Wochenende erneut abgelehnt. Aus seiner Sicht führt der einzige Weg zu einem echten Frieden über direkte Verhandlungen.

Allerdings liegen die Friedensverhandlungen seit April 2014 auf Eis. Deren Ziel ist eine Zwei-Staaten-Lösung, bei der Israel und ein unabhängiger Palästinenser-Staat friedlich nebeneinander leben. Die strittigsten Fragen sind die Grenzziehung, der künftige politische Status von Jerusalem sowie das Schicksal palästinensischer Vertriebener und Flüchtlinge.

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