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Politik | Ausland
06/03/2019

Nach Nahles' Rücktritt: Ein Trio für den Übergang

SPD-Parteivorsitz: Potenzielle Kandidaten wie Olaf Scholz und Manuela Schwesig haben abgewunken.

Andrea Nahles Rückzug war für manche Beobachter zwar absehbar, kam aber am Sonntagmorgen doch überraschend – auch für ihre Partei. Und bisher weiß man nur, wer ihr alles nicht nachfolgen will: Vizekanzler Olaf Scholz erklärte, dass sich das nicht mit seinem Posten als Finanzminister vereinbaren lasse. Seinem Vorgänger Sigmar Gabriel dürfte dies gelungen sein (Außenminister, Vizekanzler und Parteichef). Insider vermuten, dass sich Scholz möglichst unbefleckt als Kanzlerkandidat positionieren will.

Auch ein anderer Favorit winkte bisher ab: Stephan Weil aus Niedersachsen, der letzte Ministerpräsident, der eine Wahl gewann (Oktober 2017), erklärte am Sonntag: „Ich bin und bleibe furchtbar gerne Ministerpräsident aus Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen.“

Den Übergang soll jedenfalls ein Trio organisieren. Es wird von drei der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden geführt: die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie Hessens früherer SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Alle drei schließen aus, dass sie für den Parteivorsitz kandidieren. Schwesig, die schon früher einmal als Kandidatin gehandelt wurde, sieht sich wie Dreyer ihrem Bundesland verpflichtet. Schäfer-Gümbel, der im Herbst beim dritten Anlauf auf das Ministerpräsidentenamt in Hessen scheiterte, zieht sich ab Oktober zurück. Er soll als Arbeitsdirektor in den Vorstand der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit wechseln.

Wie es nun weitergeht? Am 24. Juni will man über das weitere Vorgehen auf dem Weg zu einem neuen Parteivorsitzenden oder auch einer möglichen Doppelspitze entscheiden – und „beraten, wie es inhaltlich und strategisch weitergeht“, erklärte Schäfer-Gümbel. Dazu gehört auch die Frage, ob man in einem vorgezogenen Parteitag, die bisherige Arbeit in der Großen Koalition bewerten will. Mit dieser Revisionsklausel könnte die Partei einen Ausstieg aus dem schwarz-roten Bündnis rechtfertigen.