Merkel schnürt ein großes EU-Jobpaket

Kürzlich beim EU-Gipfel: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel traf ihren Amtskollegen Werner Faymann zum Vier-Augen-Gespräch.

Solch’ vertrauliche Gespräche sind nichts Ungewöhnliches. Diesmal ging es um Top-Jobs in der EU. Dabei wollte Merkel – so hochrangige EU-Insider – Personal-Vorschläge von Faymann hören. Unter den sozialdemokratischen Regierungschefs vertraut Merkel Faymann ganz besonders. Sie erwähnte dabei auch Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. In Brüssel sind viele von seinen Sprachkenntnissen und seiner scharfen Analyse angetan. Gusenbauer galt bereits 2009 als Kandidat für das Amt des Außenpolitik-Beauftragten, den Job bekam die Labour-Politikerin Catherine Ashton.

Um in der EU etwas zu werden, braucht ein Kandidat immer die Unterstützung des amtierenden Regierungschefs.

Merkel will ein ausgewogenes Personalpaket, dabei geht es ihr nicht nur um Parteizugehörigkeit, sondern auch um die Größe des Landes und die Geografie (Nord, Süd, Ost, West). Das alles gilt es zu berücksichtigen, wenn 2014 etliche EU-Ämter neu besetzt werden. Das sind: Der Ratspräsident, der Kommissions- und Parlamentspräsident, der Hohe Beauftragte für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Euro-Vorsitzende, eventuell ein EU-Finanz- und Wirtschaftsminister. In das Gesamtpaket bezieht Merkel auch den NATO-Generalsekretär ein. Die Amtszeit von Anders Fogh Rasmussen endet im Juli 2014. Ebenso denkt sie an die Nachfolge von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon 2016; ein Europäer soll nämlich dem Südkoreaner folgen.

Ein Name gilt als sicher: Nachfolger von Parlamentspräsident Martin Schulz dürfte der französische Christdemokrat Joseph Daul werden. Der Rest ist offen.