Bavarian Cabinet imposes stricter Coronavirus measures

© EPA / PHILIPP GUELLAND

Politik Ausland
09/27/2020

Markus Söder will jetzt auch eine Corona-Ampel

Bayerns Regierungschef plädiert für einen Katalog mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Infektionszahlen.

Gezählte elf Tage hat es in Österreich gedauert, ehe die österreichische Corona-Ampel de facto wieder abgedreht wurde. Am 4. September gestartet, wurde sie schon am 15. September nur noch zur "Orientierungshilfe" umgedeutet. Zu verfahren war die Situation zwischen Bund und Ländern und den einzelnen Bezirken, für die verpflichtende aber niemals genau definierte Maßnahmen gelten hätten sollen. Seitdem wird wieder "händisch" geregelt, was an Corona-Maßnahmen gilt - siehe die vorverlegte Sperrstunde in Tirol, Vorarlberg und Salzburg oder die Registrierungspflicht in der Wiener Gastronomie. 

Ausgerechnet in Deutschland, wo der Föderalismus zwischen Bund und Ländern noch deutlich stärker ausgeprägt ist als in Österreich, hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nun ebenfalls für eine bundesweite Corona-Ampel stark gemacht. Zwei Tage vor einer Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den 16 Ministerpräsidenten sagte der Söder am Sonntag der Süddeutschen Zeitung: "Wir brauchen jetzt ein verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk für den Winter." 

Ohne das Beispiel Österreich zu nennen, schlägt Söder gegenüber der Süddeutschen eine Corona-Warnampel für alle Bundesländer vor, und will einheitliche Vorgaben, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, wenn die Zahl der Infizierten die Schwellenwerte überschreitet. 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober stellte seine Corona-Ampel Anfang September mit ganz ähnlichen Zielvorstellungen vor. 

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