Macron und Putin erwägen persönliches Treffen in Ukraine-Krise

Der französische Präsident Emmanuel Macron intensiviert seine Vermittlungsbemühungen in der Ukraine-Krise. Wie der Elysee-Palast am Montag mitteilte, führte Macron neuerlich ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dabei sei auch die Möglichkeit eines direkten Treffens erörtert worden, hieß es. Zuvor hatten sich die USA und Russland im UNO-Sicherheitsrat einen Schlagabtausch geliefert, während Großbritannien neue Sanktionen gegen Russland androhte.

Macron teilte mit, dass er mit Putin eine Fortsetzung des Dialogs über die Umsetzung der Minsker Ukraine-Vereinbarung vereinbart habe. Die beiden Präsidenten hätten auch die "Fortschritte" bei den Gesprächen im Normandie-Format (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) begrüßt. Laut dem Kreml wurde auch über die von Russland erbetenen Sicherheitsgarantien gesprochen. Es handelte sich um das zweite Telefonat der beiden Präsidenten innerhalb von drei Tagen.

Russland hatte zuvor die "Megaphon-Diplomatie" des Westens im UNO-Sicherheitsrat kritisiert. Der russische UNO-Botschafter Wassily Nebentsia sagte am Montagvormittag (Ortszeit) in New York, der Westen verbreite Kriegshysterie. US-Vertreterin Linda Thomas-Greenfield entgegnete, dass der internationale Frieden gefährdet sei: "Stellen Sie sich vor, wie unwohl Sie sich fühlen würden, wenn 100.000 Soldaten an Ihrer Grenze stehen würden."

"Die Diskussionen um eine drohende Kriegsgefahr sind an und für sich provokativ. Sie rufen fast danach. Sie wollen, dass es passiert", sagte Nebentsia. Russland habe die Vorwürfe, es plane eine Invasion, kategorisch zurückgewiesen - "und ich werde dies jetzt (auch) tun." Die öffentliche Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zur aktuellen Krise verurteilte Nebentsia als "Megaphon-Diplomatie". Es ist das erste Mal, dass sich das mächtigste UNO-Gremium mit dem Konflikt befasst.

Dagegen sehen die USA die Region angesichts des russischen Aufmarsches auf einem "gefährlichen Pfad" in einen Krieg. "Das ist die größte - hören sie mich laut und deutlich - Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten", sagte UNO-Botschafterin Thomas-Greenfield. Es handle sich um Kampfeinheiten, "die bereit sind, Offensivaktionen in der Ukraine durchzuführen." Washington wolle keine Konfrontation, aber im Falle einer Invasion der Ukraine würden die USA schnell handeln.

Die USA hatten das Treffen im Sicherheitsrat angefragt, weil sie und ihre westlichen Verbündeten eine russische Invasion in der Ukraine befürchten. Washington verlangt einen Rückzug der an der ukrainischen Grenze versammelten rund 100.000 russischen Soldaten ins Hinterland. US-Regierungsmitarbeitern zufolge hofften die Vereinigten Staaten darauf, dass Russland seinen Truppenaufmarsch vor dem mächtigsten UNO-Gremium erklären würde. Die USA hatten die Debatte mit zehn zu fünf Stimmen gegen den Willen der UNO-Vetomacht Russland erzwungen.