Mustafa Adib

© APA/AFP/JOSEPH EID

Politik Ausland
08/31/2020

Libanon: Neuer Premierminister kündigt Reformen an

Neuer Regierungschef Mustafa Adib ist 48 Jahre alt und war bisher Libanons Botschafter in Deutschland.

Der bisherige Botschafter des Libanon in Deutschland soll neuer Ministerpräsident des Libanon werden. Die wichtigsten Blöcke des Parlaments einigten sich auf den 48 Jahre alten Mustafa Adib als Premier. Staatschef Michel Aoun habe Adib mit der Bildung einer Regierung beauftragt, teilte ein Sprecher des Präsidentenpalastes am Montag mit.


Die bisherige Regierung war nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut vor vier Wochen zurückgetreten. Adib ist seit 2013 Botschafter in Berlin. In der libanesischen Öffentlichkeit ist der promovierte Rechts- und Politikwissenschaftler eher unbekannt. Bisher hatte er keine politischen Spitzenämter inne.


Der bisherige Ministerpräsident Hassan Diab hatte nach der Explosion in Beirut mit mehr als 180 Toten und mehr als 6.000 Verletzten den Rücktritt der Regierung erklärt.
 

Die höchsten Staatsämter werden im Libanon nach einem jahrzehntealten Proporzsystem unter den größten Konfessionen verteilt. Der Präsident muss immer ein Christ sein, der Premier ein Sunnit und der Parlamentschef ein Schiit.


Für den Libanon ist es der zweite Regierungswechsel in weniger als einem Jahr. Diab hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst im Frühjahr übernommen, nachdem sein Vorgänger Saad Hariri im vergangenen Oktober nach Massenprotesten seinen Rücktritt erklärt hatte. Hariri unterstützte Adibs Nominierung.
Das Land am Mittelmeer leidet seit Monaten unter einer schweren Wirtschaftskrise, die viele Libanesen in die Armut getrieben hat. Die Corona-Pandemie und die schwere Explosion haben die Lage weiter verschärft. Demonstranten bei Massenprotesten forderten grundlegende politische Reformen. Sie werfen der politische Elite des Landes unter anderem Korruption und Selbstbereicherung vor.

Adib kündigte Reformen an, welche genau, sagte er aber nicht.

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