Politik | Ausland
20.09.2017

Kurz warnt bei Rede vor UNO vor Atomkrieg

Internationale Kooperation ist laut Kurz wichtiger denn je und Österreich sei bereit, seinen Beitrag zu leisten.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstagabend (Ortszeit) in einer Rede bei der UNO-Vollversammlung in New York vor einem Atomkrieg gewarnt. Die Gefahr einer nuklearen Auseinandersetzung sei so groß, wie schon lange nicht, sagte Kurz bezüglich der Nordkorea-Krise. Daher sei ganz generell die internationale Kooperation wichtiger denn je. Österreich sei bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten.

Während seiner Lebenszeit habe es auf der Welt noch nie so ein Gefühl der Unsicherheit gegeben wie jetzt, meinte der 31-jährige ÖVP-Politiker. US-Präsident Donald Trump hatte am Vormittag im Konflikt um das nordkoreanische Raketenprogramm mit dem massiven Einsatz des US-Militärs gedroht. Die USA würden das asiatische Land "völlig zerstören", wenn Pjöngjang nicht nachgebe, so Trump vor der Generalversammlung.

Nukleare Abrüstung

Kurz erinnerte seinerseits daran, dass die nukleare Abrüstung eines der ungelösten Probleme unserer Zeit sei. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, für den sich Österreich immer stark gemacht habe und der am Mittwoch in New York unterzeichnet werden soll, sei diesbezüglich einer erster Schritt auf einem "harten und langen Weg". Atomwaffen werde es trotzdem weiter geben, erklärte Kurz. "Wir sind nicht naiv. Aber es ist ein Ziel, für das wir kämpfen sollten."

Auch als aktueller Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wisse er, dass es keine Alternative zur internationalen Kooperation gebe. Auch das unter anderem in Wien ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran sei in diesem Zusammenhang zu begrüßen. Dieses Abkommen zu unterminieren, würde die Bemühungen schwächen, Lösungen für nukleare Streitigkeiten auszuhandeln, sagte Kurz auch in Anspielung auf mögliche Verhandlungen mit Nordkorea. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen zuletzt mehrfach infrage gestellt.

Generell bezeichnete Kurz Themen wie "Hunger, Armut, Klimawandel, Organisierte Kriminalität und die Verbreitung von Waffen" als die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. "Es beunruhigt mich, dass wir offenbar das Vertrauen verloren haben, dass Staaten und Institutionen diese Probleme lösen können."

Kampf gegen Extremisten

Weiters rief Kurz dazu auf, islamistische Extremisten in Syrien oder im Irak zu bekämpfen. Er warnte allerdings davor, dass diese "nach unserem militärischen Sieg" in unsere Gesellschaften zurückkehren könnten. Womit der Außenminister bereits beim Thema Migration angelangt war. Über 60 Millionen seien weltweit in Bewegung, warnte er.

In den kommenden 30 Jahren werde die Weltbevölkerung auf zehn Milliarden Menschen anwachsen. Allein die Bevölkerung Afrikas werde sich auf 2,5 Milliarden verdoppeln. "Die Migrationskrise ist ein globales Problem. Kein Land kann sie alleine lösen." In den vergangenen Jahren seien über eine Million Menschen über Schlepper nach Europa gekommen. Viele seien ertrunken. "Das müssen wir stoppen." Als wichtigste Maßnahmen nannte Kurz in diesem Zusammenhang den Schutz der Außengrenze, die Bekämpfung des Schlepperwesens und verstärkte Hilfe in den Herkunftsländern der Migranten.

Die Rede war an sich für Mittwochabend vorgesehen gewesen. Sie wurde aber auf Wunsch des Ministers vorgezogen. Möglicherweise reist Kurz daher auch bereits am Mittwoch - und nicht wie vorgesehen am Donnerstag - von New York nach Wien zurück. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen macht sich am Mittwoch auf den Heimweg.