Sebastian Kurz bei einer Rede im UNO-Hauptquartier (Archivbild).

© REUTERS/MIKE SEGAR

Politik Ausland
09/24/2018

Kurz: EU-Afrika-Gipfel in Wien am 18. Dezember

Van der Bellen: "Wirtschaftliche Potenziale" des afrikanischen Kontinents "zu wenig wahrgenommen".

Der von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft ins Auge gefasste "EU-Afrika-Gipfel" wird am 18. Dezember in Wien stattfinden. Dieses Datum nannte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntagabend (Ortszeit) in New York. Mit Ruandas Staatschef Paul Kagame werde der aktuelle Präsident der Afrikanischen Union (AU) ebenso vertreten sein wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, kündigte Kurz an.

Zudem würden weitere Vertreter der Afrikanischen Union erwartet. Auch die deutsche Bundeskanzler Angela Merkel habe bereits ihre Teilnahme angekündigt, freute sich der ÖVP-Chef am Rande der UNO-Vollversammlung bei einem gemeinsamen Abendessen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) im Restaurant "Freud", das von einem Österreicher geführt wird.

Bundespräsident: Afrikas Potenziale sehen

Das "EU-Afrika-Forum" werden vor allem wirtschaftspolitische Themen wie "Innovation und Digitalisierung" forcieren, bekräftigte Kurz. Afrika werde in seinen wirtschaftlichen Potenzialen zu wenig wahrgenommen, unterstrich auch Bundespräsident Van der Bellen. Gemeinsam werden Bundespräsident und Bundeskanzler daher auch beim großen UNO-Stelldichein in New York einen Afrika-Schwerpunkt setzen und neben Kagame auch weitere Staatsoberhäupter afrikanischer Länder treffen.

Bereits im Vorfeld der Reise nach New York hatte Van der Bellen festgehalten: "Investitionen und Wirtschaftsprojekte mit Afrika sind eine wichtige Grundlage, um gemeinsame Herausforderungen zu meistern." Immerhin sei die EU der Hauptpartner Afrikas und nicht China. "36 Prozent des afrikanischen Handels werden mit der EU abgewickelt, nur 16 Prozent mit China. 40 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen entfallen in Afrika auf die EU und nur 14 Prozent auf China."

Ähnlich beurteilte die Außenministerin die Ausgangslage. Es müsse eine "neue Partnerschaft" mit Afrika etabliert werden, erklärte Kneissl. Das sei schon beim EU-Außenministerrat Ende August in Wien erörtert worden. Die Frage sei, wie man Mittelstandsunternehmen stärker in der Subsahara und in Afrika aktiv werden könnten.

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