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New York
09/24/2018

UN-Versammlung im Zeichen des "Präsidenten der Verunsicherung"

Trump tritt zum zweiten Mal im großen UNO-Gremium als Redner auf. Er setzt auf die USA, Österreich setzt auf Afrika.

von Helmut Brandstätter

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist sich gegenüber dem KURIER ganz sicher: "Dass wir hier zu dritt auftreten, ist wichtig für Österreich, so werden wir richtig wahrgenommen." Der Bundespräsident nimmt gemeinsam mit Kanzler Kurz und Außenministerin Kneissl an der UNO-Generalversammlung Teil. Die größte Aufmerksamkeit wird aber zu Beginn US -Präsident Donald Trump genießen. Beim Trump Tower an der Fifth Avenue sind noch mehr Secret Service Agenten, zum Teil mit aufmerksamen Hunden unterwegs, obwohl Donald Trump erst heute in die Stadt kommt. Morgen früh wird er dann zum zweiten Mal vor der Generalversammlung der UNO sprechen. Trump verachtet die UNO, er hält nichts von einer Organisation, wo viele Staaten mühsame Kompromisse erarbeiten müssen, er will Deals, bei denen "America first" herauskommt.

Wolfgang Ischinger, lange einer der führenden Diplomaten Deutschlands nennt in seinem eben erschienen Buch "Welt in Gefahr" Donald Trump einen "Präsidenten der Verunsicherung." Alexander van der Bellen setzt hier große Hoffnungen auf das diplomatische Geschick von UNO-Generalsekretär Guterres. Aber: "Die USA laufen Gefahr, die Ordnung zu zerstören, die sie selbst aufgebaut haben." Müsste da die EU nicht umso einiger auftreten, auch hier bei der UNO? "Ja", sagt der Bundespräsident, "aber die 28 Staaten verfolgen noch immer unterschiedliche Außenpolitiken." 

14 aktuelle UN-Friedensmissionen

Nun ist die Abfolge von vorbereiteten Reden keine attraktive Methode, die Bedeutung der UNO zu demonstrieren. Aber während im New Yorker Glaspalast das Protokoll regiert, zeigt die Weltgemeinschaft der 193 Staaten in vielen Teilen der Erde, was sie kann. Immerhin 71 Friedensmissionen hat sie seit 1945 organisiert, im Moment laufen 14. Bundeskanzler Kurz setzt auf Afrika, er will ja als EU-Ratspräsident im Dezember einen "EU-Afrika-Gipfel" durchführen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird gemeinsam mit Kurz die Präsidenten von Kenya, Ghana und Rwanda treffen. 

Erschreckend klingt das prognostizierte Bevölkerungswachstum von im Moment 1,3 Milliarden auf 4 Milliarden zum Ende des Jahrhunderts. Aber ist gibt auch ganz andere Entwicklungen, Äthiopien zum Beispiel. Dort ist durch den Bau von Schulen, durch mehr Bildung die Geburtenrate massiv gesunken, mehr Menschen haben Arbeit, die Armut geht zurück. In Äthiopien haben die Chinesen, wie in anderen Teilen Afrikas, gezielt Geld investiert. Die europäischen Länder investieren viel mehr, aber offenbar weniger durchdacht.

Neue Partnerschaft

Van der Bellen wünscht sich eine neue Partnerschaft der EU mit Afrika. "Damit meine ich nicht ein karitatives Engagement, sondern das Zusammenführen gemeinsamer Interessen." Konzentriert sich die EU-Präsidentschaft zu sehr auf das Thema Flüchtlinge? Van der Bellen: "Das ist eine wichtige Frage, aber es gibt auch andere. Guterres bereitet für das kommende Jahr einen Weltklimagipfel vor." 

Die so unberechenbar gewordene Weltordnung braucht wieder mehr gemeinsame Regeln. Die müssen hier von allen gemeinsam gesucht werden, denn so schreibt der Diplomat Ischinger: "Es wäre zu wenig, diese Aufgabe vor dem Hauptsitz der Vereinten Nationen abzuladen und auf das beste zu hoffen."

Kulturelle Aktivitäten

Alexander van der Bellen nutze den Sonntag auch für kulturelle Aktivitäten. Das Whitney Museum ist ja vor drei Jahren in den Süden Manhattens, nach Chelsea übersiedelt. Dort werden große Künstler des 20. Jahrhunderts ausgestellt. Das Museum liegt am Ende der Highline, das ist eine relativ neue Attraktion für Touristen, aber auch für New Yorker. In den 1930 wurden hier Schienen verlegt , um den Transport von Waren zwischen Fabriken und dem Hafen zu erleichtern. Vor einigen Jahren wurde die Gegend wieder entdeckt und zu einem langen Park gestaltet, den rund 7 Millionen Menschen pro Jahr besuchen.

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