Tihomir Oreskovic

© APA/AFP/THIERRY CHARLIER

Kroatien
06/16/2016

Kroatien: Regierung stürzt über Misstrauensvotum

Ausgelöst wurde die Regierungskrise durch eine Korruptionsaffaire.

Die kroatische Regierung ist über ein Misstrauensvotum gestürzt: Das Parlament in Zagreb entzog dem parteilosen Regierungschef Tihomir Oreskovic am Donnerstag das Vertrauen und stimmte mit großer Mehrheit für den Misstrauensantrag des wichtigsten Koalitionspartners, der nationalkonservativen HDZ, wie Parlamentspräsident Zeljko Reiner mitteilte.

Mit überwältigender Mehrheit wählte das Parlament Oreskovic nach nicht einmal fünf Monaten im Amt ab. 125 der 151 Abgeordneten im Sabor stimmten in Zagreb für seine Ablösung. Auch die sozialdemokratische Opposition hatte sich dem Antrag der HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) angeschlossen.

Neue Regierung fraglich

Wie eine neue Regierung zustande kommen soll, ist unklar. Nach der Verfassung hat die HDZ als stärkste Partei jetzt vier Wochen Zeit, um eine neue Regierung auf die Beine zu stellen, die von ihr geführt wird. Allerdings ist mehr als fraglich, ob die Partei die dafür notwendige Mehrheit von mindestens 76 Abgeordneten finden kann. Ansonsten sind Neuwahlen fällig, wie die Opposition sie anstrebt.

Die wochenlange Krise war durch Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko ausgelöst worden, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war und schließlich zurücktrat.

Die Parlamentswahl im November hatte keinen klaren Sieger erbracht. Erst nach wochenlangen Verhandlungen konnten sich die HDZ und die kleine Partei Most im Jänner auf eine Koalitionsregierung mit dem parteilosen Oreskovic an der Spitze einigen. Interne Querelen machten das Regieren jedoch von Anfang an schwierig. Wegen der Korruptionsaffäre hatte Oreskovic Karamarko zum Rücktritt aufgefordert. Vergangene Woche konterte die HDZ mit dem Misstrauensantrag gegen den Regierungschef.

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