Paris

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Politik Ausland
05/10/2022

Paris: Einigung auf EU-Ölembargo diese Woche möglich

Macron spricht mit Orban. EU-Außenbeauftragter Borrell: Thema könnte auf Agenda der EU-Außenminister am Montag kommen.

Die Europäische Union kann sich nach Einschätzung Frankreichs noch in dieser Woche auf einen Stopp aller Ölimporte aus Russland verständigen. "Ich denke, wir könnten diese Woche eine Einigung erzielen", sagt Europa-Minister Clement Beaune dem Fernsehsender LCI. Der französische Präsident Emmanuel Macron werde noch Laufe des Tages mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban darüber sprechen. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell äußerte sich ähnlich wie Beaune.

Borrell sagte, dass es in der Diskussion um einen Importstopp noch immer einige Schwierigkeiten gebe. Er hoffe aber, dass diese spätestens beim Treffen der EU-Außenminister am 16. Mai beigelegt seien. Wenn sich die EU-Botschafter in dieser Woche nicht verständigen könnten, dann könnten die Minister und Ministerinnen versuchen, am kommenden Montag einen Durchbruch zu erzielen.

Ungarn ist härteste Kritiker des geplanten Öl-Embargos 

Die ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete indes, Macron und Orban hätten "über Fragen der Energiesicherheit Europas" gesprochen. Ungarn ist der härteste Kritiker des geplanten Embargos für russisches Öl. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Montag, sie habe bei den Gesprächen mit Orban über dieses Vorhaben Fortschritte gemacht.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij bekräftigte indes seine Forderung, dass im sechstes Sanktionspaket der Europäischen Union auch ein Boykott russischen Öls enthalten sein wird. Das geplante Paket inklusive eines Öl-Embargos sei nötig, sagt er in einer Videoansprache vor slowakischen Abgeordneten.

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