Kompromiss in Genf wäre nur ein erster Schritt

Seit Donnerstag verhandelten die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland mit dem Iran hinter verschlossenen Türen über dessen Atomprogramm. Doch einen vierten Tag sollten die Gespräche nicht andauern, hieß es von Seiten Irans am Samstag. Der Westen befürchtet seit Jahren, dass der Iran mit seinem Atomprogramm versucht, Nuklearwaffen herzustellen. Ziel der Verhandlungen in Genf war, dass Teheran zumindest einen Teil seines Programmes aufgibt. Im Gegenzug deuteten die westlichen Staaten an, Wirtschaftssanktionen, die den Iran um die 100 Milliarden Dollar gekostet haben könnten, zu lockern. Am Freitagabend hatte sich ein Kompromiss abgezeichnet, der iranische Außenminister soll den anderen Delegationen ein Dokument vorgelegt haben. Doch am Samstag bremste Frankreichs Außenminister Laurent Fabius die Euphorie. Er bezeichnete einen ersten Textentwurf für eine Einigung als inakzeptabel.

Konkret soll es um den Schwerwasserreaktor Arak gehen, in dem Plutonium produziert wird. Außerdem wolle der Iran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent beibehalten. Dieses ist zwar nicht direkt für Nuklearwaffen verwendbar – dafür wäre die Anreicherung auf 90 Prozent notwendig –, jedoch viel schneller weiterzuverarbeiten, als das 5-prozentige, das der Westen forderte.

Hürde Washington

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hatte John Kerry bereits am Freitag klargemacht, dass Israel nichts von dem sich abzeichnenden Deal halte. Sollte es zu einer Einigung kommen, so Netanyahu, fühle sich Israel nicht verpflichtet, sich daran zu halten. Israel werde alles tun, um sich zu schützen. Netanyahu hat ein Ass im Ärmel: seinen Einfluss auf den US-Kongress. Denn das, so die Washington Post, ist die größte Hürde für das Atom-Abkommen. Eine größere noch als jene, die am Wochenende in Genf überwunden schien. Und laut Washington Post haben Abgeordnete bereits damit angefangen, sich gegen einen Genfer Kompromiss starkzumachen.