Türkei fühlt sich von Wikipedia bedroht

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Politik Ausland
01/16/2020

Klage erfolgreich: Wikipedia in Türkei wieder zugänglich

Nach mehr als zweieinhalb Jahren ging die Enzyklopädie in weiten Teilen des Landes wieder online.

Nach mehr als zweieinhalbjähriger Blockade ist Wikipedia in der Türkei wieder zugänglich. Es blieb zunächst unklar, ob das landesweit so ist. Die hinter dem Online-Lexikon stehende Wikimedia-Stiftung ließ über Nacht verlauten, sie habe Berichte erhalten, dass zahlreiche Internetanbieter den Zugang wiederhergestellt hätten. Einige seien noch damit beschäftigt.

Die Organisation NetBlocks meldete, dass Wikipedia gegen 22.30 Uhr Ortszeit (20.30 Uhr MEZ) "für eine erhebliche Zahl der Nutzer" vieler Anbieter wieder erreichbar gewesen sei. Gegen 23.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) sei sie über große Provider wieder voll zugänglich gewesen.

Wikipedia war seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website werde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen.

Das türkische Verfassungsgericht hatte am Mittwoch eine detaillierte Ausführung zu einem Urteil vom Dezember veröffentlicht, mit dem es die Rechtswidrigkeit der Blockade festgestellt und ihre Aufhebung gefordert hatte. Das machte den Weg frei für eine entsprechende Entscheidung eines niedrigeren Gerichts in Ankara. Das habe dann die Entscheidung wiederum zur Umsetzung an die zuständige Behörde geschickt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Erfolgreiche Klage

Wikipedia hatte über die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation sowohl beim türkischen Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperrung eingereicht.

Wikimedia Deutschland sagt, der ursprüngliche Gerichtsbeschluss zur Begründung des Verbots habe sich auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel berufen, die demnach rufschädigend für die Türkische Republik seien. Derzeit werde Wikipedia nur noch in China vollständig blockiert.