F├╝r Othmar Karas ist es bereits fixiert: Johannes Hahn soll f├╝r ├ľsterreich in die EU-Kommission

┬ę APA/HANS KLAUS TECHT

Plattform
09/11/2014

Karas leitet starke Russland-Delegation

Der EU-Abgeordnete nimmt auch Johannes Hahn in die Pflicht: "Er ist dem Parlament verpflichtet."

von Margaretha Kopeinig

Der neue EU-Kommissar f├╝r Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, Johannes Hahn, wird sich k├╝nftig eng mit seinem Parteikollegen Othmar Karas absprechen m├╝ssen. Der EU-Abgeordnete ├╝bernimmt n├Ąmlich die Leitung der politisch wichtigen Russland-Delegation des Europ├Ąischen Parlaments, Anfang Oktober wird er offiziell gew├Ąhlt.

Aber nicht nur das: Als Vorsitzender der Russland-Delegation will Karas eine gro├če Plattform mit den Parlamentsdelegationen der russischen Nachbarl├Ąnder bilden (Ukraine, Moldawien, Georgien, Wei├črussland, Kasachstan, Aserbaidschan, Armenien), f├╝r die Ukraine, Georgien und Moldawien ist Hahn explizit zust├Ąndig. "Ich halte nichts von Doppelstrukturen, die Delegationen Osteuropas und des Kaukasus m├╝ssen eng zusammenarbeiten", sagt Karas zum KURIER.

Karas l├Ądt Hahn ein

Nach der Anh├Ârung Hahns im Au├čenpolitischen Ausschuss des Parlaments will Karas den neuen Kommissar zu einem Gespr├Ąch einladen. In der Folge erwartet er sich, dass Hahn die Initiative zu regelm├Ą├čigen Treffen ergreift. Denn: "Der Kommissar ist dem Parlament verantwortlich und nicht die Abgeordneten dem Kommissar verpflichtet", betont Karas. "Wir erwarten von Hahn, dass er uns seine Vorstellungen f├╝r die L├Âsung des Russland-Ukraine-Konflikts erkl├Ąrt. Er muss mit uns kooperieren."

Neben einer handfesten Strategie zur L├Âsung des Ukraine-Russland-Konflikts verlangt Karas von Hahn auch substanzielle Fortschritte in der EU-Ann├Ąherung der Balkanl├Ąnder. "Ich hoffe, der Westbalkan wird sein Schwerpunkt."

Auch wenn Karas bei einem Sieg der EU-Wahl der Kommissarsposten vom damaligen ├ľVP-Chef Michael Spindelegger versprochen worden war, hat er heute keinen heimlichen Groll gegen├╝ber Hahn. "Er hat ein herausforderndes Dossier", sagt er. "Die Oberhoheit ├╝ber den Bereich hat aber die Italienerin Federica Mogherini."

In allen politischen Funktionen habe er "engstens" mit Hahn kooperiert, sagt Karas. In der Sch├╝lerunion und der Jungen Volkspartei war er sein Stellvertreter. Laut Karas sind sie "seit 1975 befreundet".

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