Karas: Besetzung von Kommissionspräsidenten schadete EU-Parlament

Die Vorgangsweise bei der Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten nach der Europawahl im Mai 2019 hat laut den Vizepräsidenten Katarina Barley und Othmar Karas dem EU-Parlament geschadet. Das stellten beide bei einem Gespräch vor Journalisten in Brüssel am Mittwochvormittag fest.

Die deutsche Sozialdemokratin Barley identifizierte einen "großen Schaden", der durch die Missachtung des Spitzenkandidaten-Systems durch den Europäischen Rat entstanden sei. Der Rat sei bei der Entscheidung, wer EU-Kommissionspräsident wird, "ziemlich über das Parlament drüber gefahren" und die Einigung im Rat war "auf Kosten des Parlaments" gegangen.

Auch laut dem ÖVP-Politiker Karas hat die Vorgangsweise dem EU-Parlament "geschadet", wenngleich er betonte, dass das Wahlergebnis grundsätzlich bei der Wahl des Kommissionspräsidenten respektiert wurde. Es sei lediglich versucht worden, Bewusstsein dafür zu schaffen, wer von welcher Partei nominiert wurde und mehr sei "demokratiepolitisch gar nicht gescheit".

Weiters nahm er auch Bezug auf Frankreich und die Rolle von Präsident Emmanuel Macron: Dieser hätte gar "kein starkes Parlament" gewollt, "weil er von einer Präsidialrepublik kommt" und er hätte auch "keine Stärkung des europäischen Parteiensystems" gewollt, "weil er nur mit einer Teilzerschlagung des französischen an die Macht gekommen" sei. Es herrsche ein unterschiedliches Bild von Europa.

Nun wolle er aus dem Schaden eine Aktion setzen und für die Zukunft darauf achten, dass es keinen Glaubwürdigkeitsverlust mehr gibt, so Karas. Einen Automatismus bei nicht absoluter Mehrheit könne es aber nicht geben. Das Spitzenkandidatensystem werde aber bis zur Halbzeit der Periode weiter ausgeformt werden.