Politik | Ausland
20.05.2017

Kaczynski kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Polnischer Politiker attackiert Deutschland, dessen Außenminister Gabriel sagt eine Reise nach Warschau kurzfristig ab.

Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. "Wir haben Europa nicht für Flüchtlinge geöffnet, Frau Merkel hat das getan. Und es sind Frau Merkel und Deutschland, die die Konsequenzen tragen müssen, nicht Polen", sagte Kaczynski dem Sender TVP Info am Samstag.

Polen und anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union drohen Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung von Beschlüssen zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU.

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine für diesen Sonntag geplante Reise nach Warschau kurzfristig verschoben. Das polnische Außenministerium nannte am Samstagabend "unvorhergesehene Umstände" als Grund. Gabriel und sein polnischer Amtskollege Witold Waszczykowski hätten telefonisch vereinbart, das Treffen bei der nächstmöglichen Gelegenheit nachzuholen.