Juncker: Will Ungarn nicht verlieren

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will Ungarn nicht verlieren. In einem Interview mit der US-Politikmagazin Politico spricht sich Juncker auch gegen den Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei aus.

Zu den jüngsten Differenzen innerhalb der EU zwischen der Kommission sowie Polen und Ungarn in Sachen Rechtsstaatlichkeit sagte Juncker, er habe eine "fürsorgliche Beziehung" mit dem ungarischen Premier Viktor Orban. "Wir sprechen regelmäßig, ich sehe ihn regelmäßig - auch wenn das nicht öffentlich gemacht wird -, weil ich denke, ich will Ungarn nicht verlieren." Polen erwähnte Juncker in diesem Zusammenhang nicht.

Gegen Abbruch der Beitrittsgespräche

Zur Türkei unterstrich der Kommissionspräsident trotz der wachsenden Schwierigkeiten nach dem gescheiterten Militärputsch vor mehr als einem Jahr, dass er gegen den Abbruch der Beitrittsgespräche sei, wie dies das EU-Parlament oder die österreichische Regierung forderten. "Die Türkei ist unser Nachbar, wie können sie nicht einfach in der Bedeutungslosigkeit versinken lassen." Allerdings sei es ein "Faktum, dass die Türkei sich selbst davon wegbewegt, zumindest in letzter Minute ein EU-Mitglied zu werden. Es ist nicht die EU, die der Türkei beitritt, sondern die Türkei möchte der Europäischen Union beitreten".

Zum Brexit stellte Juncker fest: Dieser werde weniger bloß ein Ärgernis sein, sondern vielmehr Kopfschmerzen bereiten. "Den Menschen wird immer mehr bewusst, dass die Probleme im täglichen Bereich dichter werden, ohne dass eine schlüssige Antwort darauf gegeben werden kann." Die "Arbeitshypothese" der Kommission sei, dass der Brexit eintreten wird. "Ich gehe nicht so weit wie der maltesische Premier (Joseph Muscat, Anm.), der nicht ausschließt, dass es nicht zum Brexit kommen wird. Meine Arbeitshypothese ist, dass der Brexit kommt."