Juncker-Visite in Wien im April
Am 21. April macht Jean-Claude Juncker seinen Antrittsbesuch als EU-Kommissionspräsident in Wien. Er wird Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner treffen.
Juncker hat mit seiner Forderung für eine gemeinsame europäische Armee Dynamik in die Sicherheitsdebatte gebracht. Das Thema ist so wichtig, dass es beim EU-Gipfel im Juni prominent behandelt wird. Dann werden die Regierungschefs bekennen müssen, ob sie den Plan unterstützen oder nicht. Österreich hat sich bereits festgelegt: "Die Beteiligung an einer klassischen EU-Armee ist ist für uns keine Option. Die Abgrenzung zur NATO ist nicht geklärt", sagt Verteidigungsminister Gerald Klug zum KURIER. Die Neutralität bleibe "Eckpfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik". Klug ist für eine "enge Kooperation der EU-Armeen" und für "gemeinsame Friedenseinsätze".
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