Assange gründete "Wikileaks-Partei"

Seit nunmehr 13 Monaten sitzt der australische Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange in der Botschaft Ecuadors im Zentrum Londons fest. Hinaus kann er nicht, ansonsten würde eine Auslieferung nach Schweden drohen, wo ihm Sexualdelikte zur Last gelegt werden. Er fürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Dort droht ihm wegen Geheimnisverrats eine lebenslange Haftstrafe.

Das hat Assange aber nicht davon abgehalten, seine eigene Partei zu gründen. Ihre Grundwerte seien Transparenz, Verantwortung und Gerechtigkeit, schrieb der 42-Jährige in einem Gastbeitrag für die Zeitung "The Australian". Die Wikileaks-Partei tritt demnach bei der Wahl des Senats mit sieben Kandidaten in den Bundesstaaten New South Wales, Victoria und Western Australia an. Ziel sei es, die besten investigativen Journalisten des Landes in das Oberhaus des Parlaments zu bringen.

Videobotschaft

Auch Assange selbst will sich in Victoria zur Wahl stellen. Den etablierten Parteien warf er vor, Gesetze heimlich und ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit zu verabschieden. Eine Politik, die auf unzureichenden Informationen beruhe, werde seine Partei nicht akzeptieren. Die Partei werde dafür sorgen, "dass die Kerle ehrlich bleiben", sagte Assange. Bei der Gründungsveranstaltung der Partei in Melbourne war der Hacker per Video zugeschaltet.

Australien sollte eigentlich am 14. September wählen. Doch nach einer Revolte in der Labor-Partei ist seit Ende Juni ein neuer Premierminister im Amt, Kevin Rudd. Er kann die Wahlen vorziehen oder verschieben. Rudd will im Wahlkampf auch mit einer harten Linie gegen Asylsuchende punkten. Die Regierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, ab sofort keine Bootsflüchtlinge mehr aufzunehmen und diese direkt in das arme Papua Neuguinea zu schicken. Eine der ersten Aktionen seiner Partei werde es sein, eine detaillierte Veröffentlichung des bilateralen Abkommens zu verlangen, schrieb Assange.