Bolsonaro schlief zwei Tage in ungarischer Botschaft

Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro hat im Februar zwei Nächte lang in der ungarischen Botschaft in Brasilia übernachtet. Der Aufenthalt erfolgte nur wenige Tage, nachdem die Bundespolizei seinen Pass beschlagnahmt und zwei ehemalige Helfer wegen des Verdachts auf einen Staatsstreich verhaftet hatte, sagte Bolsonaros Anwalt am Montag.

Zunächst berichtete die New York Times darüber. Sie stützte sich auf Aufnahmen von Sicherheitskameras in der Botschaft. Die Angelegenheit wirft Fragen zu den Plänen des rechtspopulistischen Ex-Präsidenten auf, der sich in Brasilien mit mehreren strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert sieht, wobei mehrere Mitglieder seines inneren Kreises bereits im Gefängnis sitzen. 

Die brasilianische Polizei wäre nicht in der Lage, einen Politiker zu verhaften, der sich in einer ausländischen Botschaft aufhält.

Ungarische Botschaft bestätigte Plan

Bolsonaros Anwalt erklärte auf einer Social-Media-Plattform, dass der Ex-Präsident mit seinem Aufenthalt in der ungarischen Botschaft den Kontakt zu den Beamten des ihm freundlich gesinnten Landes aufrechterhalten wolle und sich über die politische Landschaft beider Länder informiert habe. "Alle anderen Interpretationen, die über die hier bereitgestellten Informationen hinausgehen, sind eindeutig fiktiv, haben nichts mit der Realität der Fakten zu tun und sind in der Praxis nur ein weiteres Stück Fake News", schrieb er.

Am Montagabend hat das brasilianische Außenministerium den ungarischen Botschafter einbestellt, um die Gründe für den Aufenthalt Bolsonaros in der Botschaft zu klären. Die ungarische Botschaft reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme. Die New York Times berichtete, Bolsonaros Anwalt habe es abgelehnt, den Bericht zu kommentieren, aber ein Beamter der ungarischen Botschaft, der anonym bleiben wollte, bestätigte den Plan, den ehemaligen Präsidenten zu empfangen.

Er nannte Orbán seinen "Bruder"

Bolsonaro hat gute Beziehungen zum ungarischen Premierminister Viktor Orbán. Bolsonaro nannte Orbán während eines Besuchs in Ungarn im Jahr 2022 seinen "Bruder", und die beiden trafen sich dieses Jahr in Buenos Aires anlässlich der Amtseinführung des neuen rechtsgerichteten argentinischen Präsidenten Javier Milei.

Die Polizei beschlagnahmte Bolsonaros Pass am 8. Februar und beschuldigte ihn, einen Entwurf zur Umkehrung des Wahlergebnisses 2022 verfasst, Militärchefs zur Beteiligung an einem Putschversuch gedrängt und die Inhaftierung eines Richters des Obersten Gerichtshofs geplant zu haben.

Verbreitung von Desinformation

Letztes Jahr entschied ein brasilianisches Gericht, dass Bolsonaro wegen der Verbreitung von Desinformation während der Wahl 2022 bis 2030 nicht für ein politisches Amt infrage kommt. Vor zwei Wochen bestätigten die ehemaligen Chefs der brasilianischen Armee und der Luftwaffe, dass Bolsonaro den Entwurf eines Dekrets erörtert hatte, um die Machtübergabe nach der Wahl zu verhindern. 

Am 19. März beschuldigte ihn die Bundespolizei außerdem, falsche Daten in die Impfdatenbank des südamerikanischen Landes eingegeben zu haben.