Jagdkommando unterstützt EU-Mittelmeer-Operation

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will Elitesoldaten des Jagdkommandos ins Mittelmeer zur EU-Marineoperation "Sophia" zwischen der libyschen und der italienischen Küste entsenden.

1400 Einsatzkräfte aus 24 europäischen Nationen sind derzeit im Einsatz. Neben Schleuserkriminalität soll auch der Waffenschmuggel bekämpft werden. Damit soll das UN-Waffenembargo durchgesetzt werden, das verhindern soll, dass radikale Islamisten wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Libyen mit Waffen und anderen Rüstungsgütern beliefert werden.

Als höchst problematisch wird von Brüsseler Diplomaten aber der Umstand gesehen, dass aus völkerrechtlichen Gründen die Waffenschmuggler nicht festgenommen werden können, sondern freigelassen werden müssen.

Außerdem geht Menschenrettung vor Einsatzzweck: Von Mai 2015 bis August 2016 wurden fast 17.500 Menschen auf hoher See in Not aufgegriffen.

Flaggschiff

Österreich beteiligt sich derzeit mit sechs Stabsoffizieren im Hauptquartier in Rom und mit zwei Stabsoffizieren auf dem Flaggschiff der Operation, dem Flugzeugträger "Garibaldi". Sie sind Teil des multinationalen Führungsstabes und beteiligen sich an Planungs- und Durchführungsaktivitäten der Mission. Doskozil will die Beteiligung auf 30 Soldaten aufstocken. Damit soll zusätzlich zu den Stabsoffizieren ein "Boarding-Team" eingesetzt werden. Dieses hat die Aufgabe, im Verbund mit anderen Kräften verdächtige Schiffe aufzuhalten, zu betreten und zu durchsuchen – oder landläufig ausgedrückt: Zu entern.

Doskozil will damit seine neue Auslandsstrategie verstärken, nach der alle Einsätze neben dem internationalen Effekt auch einen unmittelbaren Mehrwert für Österreich haben müssen. Das sind vor allem Einsätze, die im Zusammenhang mit der Migration stehen.

In diesem Zusammenhang laufen auch Vorbereitungen für einen Afghanistan-Einsatz. Denn die deutsche Bundeswehr hat an das österreichische Bundesheer das Ersuchen gerichtet, Hochgebirgsspezialisten für die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte nach Kabul zu entsenden. Doskozil will dem Ersuchen nachkommen, weil es ein Beitrag dafür sei, die Stabilität in einem Hauptherkunftsland von Migranten zu stärken.