Italiens Sozialdemokraten kündigen scharfe Opposition gegen Meloni an

Nach dem Wahlsieg der Rechtspolitikerin Giorgia Meloni bei den Parlamentswahlen vor zwei Wochen kündigen Italiens Sozialdemokraten eine scharfe Opposition gegen die Rechtsregierung an, die in den kommenden Tagen entstehen soll. "Wir müssen bereit sein, das zu tun, was unsere Wähler von uns verlangen: Opposition gegen diese Regierung zu führen, die unnachgiebig und konstruktiv sein muss", sagte Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta am Sonntagabend.

Die Opposition müsse sowohl im Parlament, aber auch wenn nötig mit Demonstrationen auf den Straßen geführt werden, sagte Letta, Gast der von RAI 3 gesendeten Talkshow "Che tempo che fa". Der Parteichef kritisierte Melonis Slogans in einer Videobotschaft anlässlich einer Veranstaltung der rechtspopulistischen spanischen Partei Vox in Madrid am Sonntag. "Der erste außenpolitische Auftritt Melonis war bei der Vox-Veranstaltung. Ich hätte mir von ihr etwas mehr Pro-europäisches und Einheitliches erwartet", erklärte Letta.

Der Vorsitzende des Partito Democratico (PD) hofft auf eine möglichst geeinte Opposition gegen die Rechtsregierung. "Gespalten machen wir Giorgia Meloni und ihrer Regierung das größte Geschenk. Fünf Millionen Italiener haben uns gewählt und damit aufgefordert, Opposition zur Rechtsregierung zu sein", erklärte Letta.

Nach dem enttäuschenden Abschneiden der Demokratischen Partei bei der Parlamentswahl am 25. September, bei der sie rund 19 Prozent der Stimmen erhielt, kündigte Ex-Premier Letta an, dass er die Gruppierung nur noch bis zum nächsten Parteitag und der Wahl eines neuen Vorsitzenden im kommenden Frühjahr führen werde. Das von der PD angeführte Mitte-Links-Bündnis wurde von der Rechtskoalition unter Führung der Partei Brüder Italiens (FdI) der Postfaschistin Meloni deutlich besiegt. Das neugewählte italienische Parlament tagt erstmals am kommenden Donnerstag und wählt die Parlamentspräsidenten. Erst danach beginnen die Gespräche für die Regierungsbildung.