Sergio Mattarella erneut zum Staatspräsidenten gewählt

Der achte Wahldurchgang war der entscheidende. Sergio Mattarella ist am Samstag mit 75 Prozent der Stimmen (759) zum zweiten Mal zum italienischen Staatsoberhaupt gewählt worden. Am Ende blieb den italienischen Politikern nichts anderes übrig als zu Canossa zu gehen, beziehungsweise zu Mattarella und ihn zu bitten sich einem zweiten Mandat zu stellen.

Seit Montag waren Abgeordnete und Vertreter der Regionen, insgesamt 1.009 Offizielle, aufgerufen ein neues Staatsoberhaupt zu wählen, da Mattarellas siebenjähriges Mandat am 3. Februar endet. Doch weder dem Mitte-Rechts-Lager noch dem Mitte-Links-Lager war es gelungen, einen Kandidaten vorzuschlagen, der parteiübergreifend das Rennen gewinnen hätte können. Nicht weil es diesen nicht gäbe, vielmehr, weil sich die Fronten von Wahl zu Wahl verhärteten. Und so blieb am Ende nur mehr die Möglichkeit, den mittlerweile 80 Jahre alten Mattarella zu bitten.

Dass diese Lösung ein absolutes Armutszeugnis der Politik darstellt, die wieder einmal bewiesen hat die Kunst der Verhandlung nicht zu beherrschen, wurde auch dadurch bestätigt, dass es die Parlamentsfraktionen der Parteien waren, die die jetzige Regierungskoalition bilden, die zum Präsidenten gingen und nicht die Parteivorsitzenden.

Aufgeatmet

Die Italiener atmeten auf. Das Land hat mit Mattarella wieder ein Staatsoberhaupt, das auch auf internationaler Ebene hohes Ansehen genießt und zusammen mit Premier Mario Draghi eine Garantie für die Fortsetzung des eingeschlagenen Kurses darstellt. Die noch nicht überstandene Pandemie, die noch zu verabschiedenden Reformen und Maßnahmen, um den Nationalen Wiederaufbauplan zügig umzusetzen und die 200 Milliarden Euro, die Italien dafür vom Next Generation EU Fonds bekommt, hätten weitere Verzögerungen nicht geduldet. Und dann sind da noch die internationalen Spannungen.

Dieser kritischen Lage schienen sich die Parlamentarier bewusster zu sein als die Parteichefs, wie sie am Freitagabend mit 387 Stimmen für Mattarella bewiesen. Das unwürdige Spektakel dieser Tage müsse endlich enden, lautete ihre Botschaft.

Ein Schauspiel, dessen Hauptdarsteller wieder einmal Matteo Salvini, Vorsitzender der rechtspopulistischen Lega, war. Während der ersten sieben Wahldurchgänge war er es, der sich immer wieder vor die Kameras stellte, um dem Mitte-Rechts-Lager zu sagen wo es langgehe. Immer versuchte er, seine Kandidatin, Maria Elisabetta Alberti Casellati, Präsidentin des Senats, zu bewerben. Das Ergebnis war ernüchternd, sie bekam nicht einmal alle Stimmen des Mitte-Rechts-Lagers.

Am Ende war es Mario Draghi, der die Parteien aus der Sackgasse führte.

Seine Kandidatur war mittlerweile untergegangen, nicht zuletzt weil sie einen neuen Regierungschef und eine Regierungsumbildung bedeutet hätte, und das wiederum angesichts der Spannungen zwischen den Lagern und in den Parteien zu vorgezogenen Wahlen hätte führen können.

Die Amtszeit des Präsidenten ist in Italien auf sieben Jahre ausgelegt. Der einzige italienische Präsident, der bisher in der republikanischen Geschichte Italiens wiedergewählt wurde, war Giorgio Napolitano (2006-2015), der sich widerwillig bereit erklärt hatte, als Staatsoberhaupt im Amt zu bleiben, nachdem sich die Parlamentarier und Regionalvertreter 2013 auf keinen anderen Nachfolger einigen konnten. Zwei Jahre später trat er im Alter von 89 Jahren zurück. Nachfolger wurde der jetzige Amtsinhaber Mattarella.

Gemäß der italienischen Verfassung fungiert das Staatsoberhaupt als eine Art Schiedsrichter der Politik, eine Rolle, die besonders in Krisenzeiten wichtig ist. So ebnete Mattarella Anfang 2021 den Weg für die gegenwärtige Regierung der nationalen Einheit unter Mario Draghi, nachdem die Vorgängerregierung unter Premier Giuseppe Conte ihre Mehrheit im Parlament verloren hatte.