IS weiterhin mit Bankensystem verbunden

Die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat hat offensichtlich immer noch Zugang zum weltweiten Bankensystem. Das berichtete das ARD-Magazin "Kontraste" unter Berufung auf Angaben des deutschen Bundesfinanzministeriums. Demnach hat der IS trotz gegen die Organisation verhängter Sanktionen Zugang zu dem Finanzdienstleister Swift, über den internationale Transaktionen abgewickelt werden, hieß es in einer Vorausmitteilung zur Sendung am Donnerstagabend.

"Swift ist gemeinsam mit der für Swift zuständigen belgischen Aufsicht darum bemüht, dieses Risiko auf ein Minimum zu reduzieren", zitierte das Magazin eine schriftliche Stellungnahme des Bundesfinanzministeriums. Konkret gehe es um die Filiale der Commercial Bank of Syria in der Islamistenhochburg Raqqa.

Keine Maßnahmen

Nach Angaben von Swift gelte der Status der Filiale in Raqqa als "connected" ("verbunden"), berichtete "Kontraste" weiter. Inwieweit der IS die Filiale allerdings tatsächlich für Transaktionen nutze, darüber lägen bisher keine Erkenntnisse vor. Die Commercial Bank of Syria steht auf der Sanktionsliste der Vereinten Nationen, dies schließt jedoch dem Bericht zufolge nicht aus, dass die Bank weiter Bankgeschäfte für Dritte durchführt, soweit diese selbst nicht mit Sanktionen belegt sind.

"Es ist uns immer klar gewesen, dass Banken im IS-Gebiet (...) am internationalen Zahlungsverkehrssystem dran hängen", zitierte das Magazin auch den stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus. Der deutsche Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick kritisierte gegenüber "Kontraste", dass die EU bisher offensichtlich keine Schritte unternommen habe, um die Swift-Verbindungen ins IS-Gebiet zu kappen.