Ayatollah Ahmad Jannati (Archivbild).

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Iran
05/24/2016

Iran: Ultrakonservativer Ayatollah Chef der Expertenversammlung

90-jähriger Ahmad Jannati zum Vorsitzenden des mächtigen Gremiums gewählt.

Der einflussreiche Expertenrat im Iran, der das geistliche Oberhaupt kontrolliert und dessen Nachfolger bestimmt, wird künftig von einem ultrakonservativen 89-Jährigen geführt. Das 88-köpfige Gremium wählte Ayatollah Ahmad Jannati am Dienstag mit 51 von 85 Stimmen zu seinem neuen Chef, wie das Staatsfernsehen berichtete. Ein Kandidat der Reformer war nicht angetreten.

Der Expertenrat überwacht Ayatollah Ali Khamenei, wählt bei dessen Tod einen Nachfolger und kann ihn gegebenenfalls absetzen. Khamenei ist 76 Jahre alt und soll gesundheitliche Probleme haben. Das geistliche Oberhaupt des Irans hat in allen staatlichen Angelegenheiten das letzte Wort und hat damit wesentlich mehr Macht als der Präsident.

Bei den Parlaments- und Expertenratswahlen im Februar hatte das konservative Lager Einbußen einstecken müssen. Der als Pragmatiker geltende Ex-Präsident Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani hatte bei der Expertenratswahl damals die meisten Stimmen erhalten. Um die Präsidentschaft des Gremiums hatte er aber nicht kandidiert - laut Medienberichten wären ihm höchsten 20 Stimmen sicher gewesen.

Zwei andere Kandidaten, die Ayatollahs Ebrahim Amini und Mahmoud Hashemi Shahroudi erhielten 21 beziehungsweise 13 Stimmen. Das Lager der gemäßigten und Reformer, das Präsident Hassan Rouhani und Rafsanjani unterstützt, die ebenfalls der Expertenversammlung angehören, hatten sich für Amini eingesetzt um Jannati zu verhindern.

Durch seine Wahl zum Chef des Gremiums wird die Machtposition Jannatis weiter gestärkt, der auch dem Wächterrat vorsitzt. Dieser überwacht die Einhaltung der Verfassung und prüft die vom Parlament verabschiedeten Gesetze auf ihre Konformität mit den Regeln des Islam.

In einem Brief an den neu gewählten Expertenrat forderte Khamenei dessen Mitglieder auf, die "islamische und revolutionäre Identität des Iran zu schützen" und auf die "persönliche und politische Frömmigkeit" des nächsten Obersten Führers zu achten.

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