Ayatollah Ali Khamenei

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Atom-Deal
07/11/2015

Iran-Gespräche: Khamenei wettert gegen USA

Verhandlungsmarathon im Palais Coburg. Zeitdruck steigt.

Im Atomstreit zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran steuern die Dauerverhandlungen im Wiener Palais Coburg am Samstag nach über zwei Wochen auf ihren Höhepunkt zu. Endlich soll es eine Entscheidung darüber geben, ob ein endgültiger Deal möglich ist oder ob die Gespräche scheitern. Die schon mehrfach verlängerte Frist läuft am Montag um Mitternacht aus. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius machte am Samstagabend weiter Druck. "Jetzt ist alles auf dem Tisch zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran in Bezug auf das Nuklearprogramm. Die Zeit ist gekommen, um eine Entscheidung zu treffen".

Doch versöhnlich zeigte sich zumindest der Oberste Geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, am Samstag nicht. Er bezichtigte die USA laut seiner Website in einer Rede vor Studenten, die "wahre Verkörperung globaler Arroganz" zu sein. Auf die Frage eines Studenten, was mit dem "Kampf gegen die globale Arroganz nach einem möglichen Deal passieren würde", meinte Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat, dass der Kampf nicht abgebrochen werden könne. "Die globale Arroganz zu bekämpfen ist das Dogma unserer Revolution und wir können dies nicht stoppen. Bereitet euch darauf vor, den Kampf gegen die globale Arroganz fortzusetzen", so Khamenei. Erstaunlich war für Beobachter, dass er nicht gegen die aktuellen Atomgespräche in Wien Stellung bezog. Auch auf seinem Twitter-Account war man bemüht klarzustellen, dass die Aussagen des Obersten Führers nicht Teil seiner Rede, sondern nur eine Antwort auf eine Frage eines Studenten war.

Wie die APA aus iranischen Diplomatenkreisen erfuhr, hat Khamenei dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif erneut sein volles Vertrauen und seine Unterstützung erklärt. In dieser heiklen Phase, wo es um "alles oder nichts" gehe, sei diese Unterstützung "neben der Rückendeckung aus der iranischen Bevölkerung der wertvollste Halt, den das Verhandlungsteam habe", so der iranische Insider.

Seit 13 Jahren

In Wien gehen derweil die zähen Gespräche im Palais Coburg weiter. "Die Delegationen sind müde, und der Druck steigt. Wenn wir bis Montag nichts zusammenbringen, dann wird entweder vertagt, oder ich weiß nicht", so ein Diplomat am Samstagvormittag. Bereits am Freitagabend hatte US-Außenminister John Kerry von Fortschritten bei einigen Streitpunkten in den vergangenen Stunden gesprochen. Man sei dabei, Lösungen für die verbliebenen Fragen zu finden. "Ich glaube, wir haben einige der noch offenen Fragen gelöst. Wir haben einige Fortschritte gemacht", so Kerry. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte in den USA, US-Präsident Barack Obama habe Kerry und seine Delegation beauftragt, in Wien zu bleiben, solange die Verhandlungen sinnvoll seien. Letzte strittige Fragen sind die Modalitäten der Aufhebung der Sanktionen und das UNO-Waffenambergo gegen den Iran.

Im 13 Jahre andauernden Konflikt rund um die umstrittene iranische Urananreicherung geht es darum, dass die Islamische Republik dem Westen glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass es keine Atomwaffen entwickelt und Atomenergie nur friedlich nutzt. Im Gegenzug will die internationale Staatengemeinschaft die schmerzlichen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufheben.

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