Irak machte über 500 IS-Kämpfern den Prozess

Der Irak hat seit Anfang 2018 nach eigenen Angaben bereits mehr als 500 ausländischen Mitgliedern der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) den Prozess gemacht. Das Oberste Gericht des Landes teilte am Mittwoch mit, dass etwa 250 weitere Verdächtige derzeit vernommen werden oder vor Gericht stünden. Angaben zu den Herkunftsländern machte das Gericht nicht.

Ende 2017 hatte der Irak den IS für besiegt erklärt. Im Jahr darauf begannen die Prozesse gegen ausländische Anhänger der Gruppierung. Seitdem wurden nach offiziellen Angaben 514 Urteile gesprochen, darunter viele lebenslange Haftstrafen. Gegen einige ausländische IS-Kämpfer wurden Todesstrafen verhängt, die aber noch nicht vollstreckt sind. Elf Menschen seien freigesprochen worden.

Irak würde Kämpfer gegen Bezahlung vor Gericht bringen

Bei Angeklagten, denen lediglich eine Mitgliedschaft vorgeworfen werde, dauerten die Vernehmungen etwa sechs Monate, erklärte das Gericht. Einst aktive Kämpfer könnten dagegen bis zu ein Jahr lang verhört werden. Unter den Verurteilten seien sowohl Männer als auch Frauen.

Auch tausenden Irakern wurde bereits wegen des Vorwurfs der IS-Mitgliedschaft der Prozess gemacht. Bagdad sei angeblich bei entsprechender Bezahlung auch bereit, diejenigen Ausländer vor Gericht zu bringen, die derzeit in kurdischen Lagern im Nordosten Syriens festgehalten werden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen. Für einige Herkunftsländer wäre dies eine mögliche Lösung, wenn es um die Rücknahme ehemaliger Dschihadisten geht.

Human Rights Watch kritisiert Prozesse

Bekannt ist, dass mindestens drei französische IS-Mitglieder bereits zu lebenslanger Haft verurteilt worden sind. Zwölf weitere Franzosen warten noch auf ihren Prozess. Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch (HRW) hat die Prozesse kritisiert: Sie beruhten oft lediglich auf Indizien oder auf Geständnissen, die unter Folter zustande gekommen seien.

Kaum ein Land auf der Welt verhängt so viele Todesstrafen wie der Irak. Von 2017 auf 2018 stieg ihre Zahl von 65 auf 271 an. Allerdings weist die Menschenrechtsorganisation Amnesty International auch darauf hin, dass nicht mehr so viele Todesurteile vollstreckt werden wie zuvor.