Hypo-Haftungen: Heute starten Gespräche

Finanzminister Hans Jörg Schelling hat auf Kärnten Druck ausgeübt, dass das Land mit den Hypo-Gläubigern Vergleichsverhandlungen führt.

Dies ist ein Ergebnis des Treffens der Bundesländer bei Schelling in der vergangenen Woche. Vor dem Schuldenschnitt der Finanzmarktaufsicht wollte Kärnten diesen Schritt zwar nicht setzen, aber heute, Dienstag, ist es so weit: Berater und Rechtsvertreter Kärntens werden sich mit Gläubigervertretern in London treffen.

Es handle sich dabei um "technische" Gespräche, noch nicht um Vergleichsverhandlungen, sagt Kärntens Finanzchefin Gaby Schaunig. Diese würden in der Folge "vielleicht auf elektronischem Weg" geführt. Es werde sich "recht schnell zeigen, ob oder welche Einigung möglich ist", sagt Schaunig.

Landeshauptmann Peter Kaiser erwartet, dass die Gläubiger nun ein Vergleichsangebot auf den Tisch legen, nachdem sie das Angebot Kärntens abgelehnt hatten. Tatsächlich haben große Gläubigergruppen zuletzt signalisiert, dass sie einen außergerichtlichen Vergleich anstreben.

Die Zeit drängt, denn es laufen Gerichtsverfahren auf unterschiedlichen Ebenen, die die Gefahr bergen, dass die HETA oder Kärnten ungewollt in eine Insolvenz schlittern. Das befürchtet auch der Vorstand der Finanzmarktaufsicht, wie er am Montag Abend eingestand.

Nach dem Schuldenschnitt vom Sonntag ist klar, dass Kärnten für 6,4 Milliarden Euro geradestehen muss. Nur 4,7 Milliarden der 11,1 Milliarden Anleihen mit Kärnten-Haftung werden laut dem Schuldenschnitt aus der HETA bedient.

Wenn nun ein Gläubiger von einem Gericht einen Exekutionstitel erhält, muss die HETA Insolvenz anmelden, und Kärnten zahlen. Kärnten hat 9,7 Milliarden Verbindlichkeiten bei 2,2 Milliarden Jahreseinnahmen.