Hahn fordert Montenegros Opposition zur Rückkehr ins Parlament auf

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn hat die montenegrinische Opposition am Freitag aufgefordert, ins Parlament zurückzukehren. Ein Parlamentsboykott sei keine gute Entscheidung. Auch sei es europäische Praxis, Differenzen in Institutionen zu lösen, unterstrich Hahn nach einem Treffen mit Premier Dusko Markovic in Podgorica.

Der EU-Nachbarschaftskommissar besuchte Montenegro, nachdem dem Balkanland von der EU-Kommission Anfang dieser Woche die Beitrittsperspektive für 2025 in Sicht gestellt worden war. "Nutzt diese Gelegenheit und zeigt Resultate", meinte Hahn laut Medienberichten. Auch sei der Prozess der EU-Eingliederung eine Regatta, kein Konvoi. Der Erste bekomme den Platz in der EU, so Hahn.

Von der montenegrinischen Opposition wird das Parlament seit den Wahlen im Herbst 2016 boykottiert. Die Opposition beschuldigte damals die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) - seit 1991 an der Macht - des Wahlbetrugs.

Abgeordnete der prorussischen Demokratischen Front haben einem Treffen mit Hahn im Parlament dennoch beigewohnt. Anwesend waren auch Vertreter der Zivilgesellschaft, allerdings nicht auch anderer Oppositionskräfte.