Griechenland: Merkel hält Lösung "noch für möglich"
Ich bin unverändert davon überzeugt: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Wenn die politisch Verantwortlichen in Griechenland diesen Willen aufbringen, dann ist eine Einigung mit den drei Institutionen immer noch möglich.“ Angela Merkel bleibt gegenüber den Grexit-Tendezen in ihrer Partei hart: In einer Regierungserklärung forderte die deutsche Kanzlerin die griechische Regierung erneut auf, den Weg für eine Einigung mit den internationalen Geldgebern freizumachen.
Dies wäre die Grundlage für Entscheidungen der Euro-Gruppe und im Bundestag - heute treffen sich ja die Finanzminister in Brüssel, um über die drohende Staatspleite Griechenlands zu beraten. „Die Bemühungen Deutschlands sind darauf gerichtet, dass Griechenland in der Euro-Zone bleibt“, bekräftigte Merkel - ein Satz, den sie gerne wiederholt. Zugleich machte die Kanzlerin deutlich, dass die Euro-Zone inzwischen gestärkt sei. Europa werde heute ganz anders mit der Lage in Griechenland fertig, als es vor fünf Jahren der Fall gewesen wäre: „Europa ist also unstrittig robuster geworden.“
Gegenleistung
Dies liege auch daran, dass man immer das Ganze im Blick habe - die Währungsunion. Es müsse beachtet werden, was den Euro robuster gegen Krisen gemacht habe: Reformen nach dem Prinzip Leistungen gegen Gegenleistung, Solidarität gegen Eigenverantwortung. Zudem sei der Euro immer weit mehr als nur eine Währung. Alle Schritte müssten daher stets sehr genau überlegt werden, mahnte Merkel.
Griechenland habe in den vergangenen fünf Jahren ein beispielloses Maß europäischer Solidarität erfahren. Spanien, Irland und Portugal hätten ihre Hilfsprogramme erfolgreich abgeschlossen und stünden wieder auf eigenen Beinen. Auch Zypern sei auf gutem Weg. „Diese Länder haben ihre Chancen genutzt.“ Auch Griechenland sei auf einem gutem Weg gewesen, habe aber Reformen immer wieder verschleppt.
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