Gespräche zwischen USA und Russland am 10. Jänner

Biden and Putin meet in Geneva
Spannungen an Grenze zur Ukraine und Atomwaffen als Themen.

Vertreter der USA und Russlands wollen am 10. Jänner über den Ukraine-Konflikt sowie über Atomwaffenkontrolle beraten. Das sagte ein Sprecher des Weißen Hauses am Montag (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP. Zwei Tage später sind Gespräche zwischen Russland und der Nato geplant, am 13. Jänner sollen Beratungen zwischen Russland und der OSZE folgen. Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen wegen des Ukraine-Konflikts hatten sich zuletzt deutlich verschärft.

"Wenn wir uns zusammensetzen, kann Russland seine Bedenken auf den Tisch legen und wir werden unsere Bedenken bezüglich der russischen Aktivitäten ebenfalls auf den Tisch legen", sagte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, der nicht namentlich genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur Reuters am Montag. Es werde dabei keine Entscheidungen über die Ukraine ohne die Ukraine getroffen werden.

Russland hat Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der NATO veröffentlicht, mit denen eine Osterweiterung des Militärbündnisses sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre untersagt werden sollen. Die weitreichenden Forderungen wurden aber von mehreren NATO-Mitgliedern zurückgewiesen.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Russland dementiert jegliche Angriffspläne.

In der Ostukraine herrscht bereits seit 2014 Krieg zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee. Die Ukraine und westliche Staaten werfen Moskau vor, die Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml bestreitet.

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