Gespräche über Rückführung geflüchteter Rohingyas

Kyaw Tint Swe, Vertreter aus Myanmar und Bangladeshs Außenminister A.H. Mahmood Ali.
Beide Seiten wollen eine gemeinsame Arbeitsgruppe einrichten.

Ein Regierungsvertreter aus Myanmar hat am Montag die Bereitschaft bekräftigt, ins benachbarte Bangladesch geflüchtete Mitglieder der Rohingya wieder zurückzunehmen. Eine erste Gesprächsrunde zwischen ihm und einem Vertreter von Myanmars De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sei in "freundlicher" Atmosphäre verlaufen, sagte Bangladeschs Außenminister A.H. Mahmood Ali am Montag in Dhaka.

Demnach wollten beide Seiten zunächst eine gemeinsame Arbeitsgruppe einrichten, um die Rückführung zu koordinieren. Weitere Einzelheiten nannte der Minister nicht.

Doch hatte sich Suu Kyi Mitte September bereit erklärt, die nach Bangladesch Geflüchteten nach eingehender Überprüfung ihres Flüchtlingsstatus' wieder zurückzunehmen. Der seit Jahren andauernde Konflikt mit der muslimischen Minderheit war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit einer Gegenoffensive. Hunderte Menschen wurden getötet, ihre Häuser niedergebrannt. Über 500.000 Rohingyas flüchteten seitdem ins benachbarte Bangladesch.

"Unvorstellbares Ausmaß des menschlichen Leidens"

Die Rohingyas gelten in Myanmar als Staatenlose, obwohl sie schon seit Generationen dort leben. Nach dem Vorschlag Suu Kyis soll ihr Flüchtlingsstatus nun nach dem Vorbild eines 1990 mit Bangladesch geschlossenen Abkommens überprüft werden - das heißt, sie müssen lediglich nachweisen, dass sie vor ihrer Flucht in Myanmar gelebt haben. Doch selbst das ist schwierig, da die meisten keinerlei Dokumente mehr besitzen.

Unterdessen konnten UN-Vertreter nun doch für einen Tag die Konfliktregion Rakhine besuchen. An dem von der Regierung organisierten Tour nahmen neben Hilfsorganisationen und Diplomaten auch drei UN-Vertreter teil. In einer anschließenden Erklärung sprachen die Vereinten Nationen nach der Visite von einem "unvorstellbaren Ausmaß des menschlichen Leidens" und rief zu einem Ende der "Gewaltspirale" auf.

Einzelheiten des Besuchs wurde zunächst nicht bekannt. Eine Delegation der Europäischen Union, die ebenfalls teilnahm, erklärte lediglich, es habe sich um keine Untersuchungsmission gehandelt. Dies sei "unter den Umständen" auch nicht möglich gewesen. Der ursprünglich für vergangenen Donnerstag geplante Besuch war kurzfristig wegen "schlechten Wetters" abgesagt worden.

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