Gericht in Israel erlaubt zeitweise Al-Jazeera-Schließung

Ein Gericht in Israel hat lokalen Medien zufolge am Mittwoch die staatlich angeordnete, zeitweise Schließung des arabischen TV-Senders Al-Jazeera bestätigt. Das zuständige Bezirksgericht sah es als erwiesen an, dass es eine enge Verbindung zwischen dem katarischen Sender und der islamistischen Hamas gebe, wie mehrere israelische Medien übereinstimmend berichteten. Der Sender stellt aus Sicht der Richter demnach eine Gefahr für die Sicherheit des Staates dar.

Das Gericht gab mit der Entscheidung einem Antrag des Kommunikationsministers Shlomo Karhi teilweise statt. Dieser hatte eine Schließung für zunächst 45 Tage beantragt. Das Gericht begründete die Verkürzung des Zeitraums auf 35 Tage Berichten zufolge damit, dass vor dem Antrag keine Anhörung für Al-Jazeera gewährt worden sei. Grund für die zeitweise Schließung sei unter anderem, dass der Sender in Echtzeit Positionen israelischer Soldaten mitteile und Hetze verbreite.

Seit Anfang Mai geschlossen

Der Sender war auf Anweisung der Regierung hin Anfang Mai in Israel geschlossen worden. Kabel- und Satellitenanbieter nahmen den Sender aus dem Netz, seine Webseiten im Internet wurden blockiert. Israels Regierung betrachtet den Sender als "Sprachrohr der Hamas". Al-Jazeera wies Vorwürfe der Voreingenommenheit zurück, verurteilte die Entscheidung und kündigte an, dagegen vorzugehen.

Laut Haaretz läuft die Schließungsanordnung des Gerichts, die auch rückwirkend gilt, bereits am kommenden Sonntag aus. Israelischen Medien zufolge soll aber bereits eine Verlängerung der Schließung um weitere 45 Tage durch die Regierung geplant sein.