Politik | Ausland
30.12.2015

Georgien: Kwirikaschwili neuer Premier

Der Ex-Außenminister übernimmt das Amt. Er strebt eine engere Anbindung an den Westen an.

Der bisherige Außenminister Georgi Kwirikaschwili ist zum neuen georgischen Regierungschef gewählt worden. Er wurde am Dienstag im Parlament mit 86 zu 28 Stimmen zum Nachfolger von Irakli Garibaschwili bestimmt, wie Parlamentspräsident David Usupaschwili mitteilte.

Auch das Kabinett wurde bestätigt, in dem nur der Posten des Außenministers neu vergeben wurde. Dieses Amt übernimmt der 34 Jahre alte Michail Janelidse. In seiner Antrittsrede plädierte Kwirikaschwili für eine engere Anbindung an den Westen. "Unser Ziel ist die Mitgliedschaft in der EU und in der Nato", sagte der 48-Jährige. Gleichzeitig strebe er gute Beziehungen zu Russland an.

Der 33-jährige Garibaschwili hatte am vergangenen Mittwoch überraschend seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs verkündet. Nach Einschätzung von Oppositionellen sollte der Schritt dazu dienen, die schwachen Umfragewerte der derzeitigen Regierungskoalition vor den im Oktober 2016 anstehenden Neuwahlen aufzubessern. Auf den neuen Regierungschef Kwirikaschwili warten enorme Herausforderungen: Georgien, dessen Außenhandel stark mit Russland verknüpft ist, steckt in einer Wirtschaftskrise; die Landeswährung verlor erheblich an Wert.