Gedenktag für NS-Mord an Sinti und Roma: Von der Leyen mahnt zu Minderheiten-Schutz

Anlässlich des Gedenktags in der Nacht von 2. auf 3. August für die von den Nationalsozialisten ermordeten 500.000 Sinti und Roma hat die Europäische Kommission zum Minderheitenschutz aufgerufen. Sinti und Roma seien immer noch Rassismus und Diskriminierung ausgesetzt, schrieb die Kommission am Mittwoch auf dem Onlinedienst Twitter, der inzwischen "X" heißt.

Europa müsse hier lebenden Minderheiten schützen

Dieses Problem gelte auch für andere Gruppen, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: "Europa steht in der Pflicht, die hier lebenden Minderheiten vor Rassismus und Diskriminierung zu schützen", hatte sie im Voraus zu dem Gedenktag erklärt. Sie rief alle Mitgliedsländer auf, "Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe" der Roma zu ermöglichen.

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Schutz nur teilweise umgesetzt

Laut einem Brüsseler Bericht vom Jänner haben Deutschland, Österreich und zehn weitere EU-Länder Kommissionsempfehlungen zum Schutz von Sinti und Roma nur teilweise umgesetzt. Sechs weitere Länder halten sich demnach nur "in sehr begrenztem Umfang" daran. Zu den Empfehlungen gehören etwa eigene Budgets für die gesellschaftliche Einbindung der Minderheit und spezifische Gleichstellungsorgane.

Das Europaparlament hatte den Gedenktag 2015 eingerichtet. Er erinnert an die insgesamt 500.000 Sinti und Roma, welche die Nazis im Zweiten Weltkrieg in Europa ermordeten. In der Nacht des 2. August 1944 hatte die SS die letzten 4300 Sinti und Roma im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau umgebracht. Das Lager wurde knapp sechs Monate später befreit.