Reception at The Eden Project on the sidelines of the G7 summit in Cornwall

© REUTERS / POOL

Politik Ausland
06/12/2021

G7-Staaten beschließen weltweiten Infrastruktur-Plan

Damit wollen die G7-Länder eine Antwort auf Chinas "Belt and Road Initiative" liefern.

Als Antwort auf Chinas "Neue Seidenstraße" haben die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Cornwall einen weltweiten Infrastruktur-Plan zur Unterstützung ärmerer Länder beschlossen. Interessierten Ländern solle eine "an Werten orientierte" und transparente Partnerschaft angeboten werden, teilte das Weiße Haus am Samstag mit. Damit schaffen die G7-Länder eine Alternative zu Chinas "Belt and Road Initiative" über die Peking Infrastrukturprojekte in dutzenden Ländern anschiebt.

"Historischer Moment"

Neben den Schwerpunkten Wirtschaft und Außenpolitik ist am zweite Gipfeltag erneut die Pandemiebekämpfung eines der zentralen Themen. Der britische G7-Vorsitz hatte in der Nacht eine "Gesundheitserklärung von Carbis Bay" angekündigt. Diese sieht vor, die Entwicklung von Impfstoffen, Behandlungsmethoden und Diagnosen für künftige Krankheiten auf unter 100 Tage zu drücken.

Dies sei ein "historischer Moment", schrieb der britische Premier und Gastgeber Boris Johnson auf Twitter. "Mit dieser Vereinbarung verpflichten sich die wichtigsten Demokratien der Welt, zu verhindern, dass sich jemals eine weltweite Pandemie wiederholt."

Bereits bekannt ist, dass die G7-Gruppe den ärmeren Ländern zusammen eine Milliarde Impfdosen spenden will. In einer Mitteilung des Weißen Hauses hieß es, die Verpflichtung zur Spende bilde die Grundlage für ein Paket von G7-Maßnahmen zur Beendigung der Pandemie im nächsten Jahr.

Aktionsplan

Ein Aktionsplan, der bei dem Treffen beschlossen werde, umfasse die Impfung der weltweit am stärksten gefährdeten Menschen, die Bereitstellung von Notvorräten und die Unterstützung des weltweiten wirtschaftlichen Aufschwungs. Bestandteil seien auch Maßnahmen, damit sich die Staatengemeinschaft auf künftige Pandemien vorbereiten und diese verhindern, erkennen sowie darauf reagieren könne.

Außerdem dürfte es in Cornwall um die Frage gehen, ob der Patentschutz für Impfstoffe ausgesetzt werden soll, um die Impfstoffproduktion in Entwicklungsländern zu fördern. Die US-Regierung hatte die Diskussion darüber angestoßen. Zu den prinzipiellen Befürwortern gehört neben US-Präsident Joe Biden unter anderem der französische Präsident Emmanuel Macron. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel stemmt sich dagegen.

Unzureichendes Handeln

Die Hilfsorganisation Oxfam warf den G7-Ländern unterdessen unzureichendes Handeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor. Es sei zwar zu begrüßen, dass die G7-Staaten sich künftigen Pandemien schneller entgegenstellen wollten, "aber das Fehlen dringender Maßnahmen, um die aktuelle Krise zu beenden, ist unverzeihlich", erklärte Oxfam-Vertreterin Anna Marriott.

Sie verwies darauf, dass die Infektionszahlen insbesondere in einigen afrikanischen Ländern in die Höhe schnellten. Die "große Mehrheit der Menschheit" habe zudem keinen Zugang zu Impfstoffen. Die erwartete Spende der G7-Länder von einer Milliarde Dosen komme zu spät.

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