Das britische Oberhaus, House of Lords.

© APA/AFP/HO

Politik Ausland
04/04/2019

"Frühstück ab 7:30": Brexit-Nachtschicht im Oberhaus

Nachdem das Gesetz für einen weiteren Aufschub im Eilverfahren das Unterhaus passierte, legt nun das Oberhaus eine Nachtschicht ein.

Die Debatte im Oberhaus über das Gesetz für einen weiteren Brexit-Auschub wird wohl bis in die frühen Morgenstunden gehen. Mit langen Reden versuchen Gegner der Vorlage, eine Vertagung auf Montag zu erreichen, was den Zeitplan gefährden würde. Die Befürworter lassen sich nicht beirren. "Ich und meine Freunde werden die ganze Nacht hier sein", sagt die Labour-Abgeordnete Dianne Hayter. Nach Angaben von Labour kann die Debatte zur Gänze jedoch erst am Montag abgeschlossen werden.

"Ich habe herausgefunden, dass Frühstück ab 07.30 Uhr aufgetischt wird, und nehme jetzt Bestellungen entgegen." Der Gesetzesvorschlag hatte am Mittwoch im Eilverfahren alle drei Lesungen im Unterhaus durchlaufen und war mit nur einer Stimme Mehrheit gebilligt worden.

Auch am Montag noch Verhandlungen

Nach Angaben von labour  wird das Oberhaus nichtsdestotrotz auch am Montag über das Gesetz für den Brexit-Aufschub debattieren. Nur die ersten legislativen Schritte könnten noch am Donnerstag bewältigt werden, schrieben Abgeordnete auf Twitter. Üblicherweise dauert das Gesetzgebungsverfahren in Großbritannien Monate.

Einem Sprecher von Premierministerin Theresa May zufolge muss Großbritannien spätestens bis Dienstag - dem Tag vor dem EU-Sondergipfel - EU-Ratspräsident Donald Tusk den Plan für das weitere Vorgehen vorgelegt haben. Der Wassereinbruch im Parlament hat nach seiner Darstellung keine Folgen für die Sitzungen in der kommenden Woche. Die Sitzung des Unterhauses musste am Donnerstag wegen des Wasserlecks abgebrochen werden.

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