FPÖ schmiedet rechten Block

Seinen ersten Auftritt in Brüssel hatte Harald Vilimsky, FPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl, gleich vor vollem Haus: In einem bis auf den letzten Platz gefüllten Pressesaal im EU-Parlament präsentierte sich die "Kerngruppe" (Vilimsky) der geplanten neuen Rechtsfraktion, an der die Freiheitlichen seit Monaten mit ihren Partnern arbeiten.

Gesicht und unumstrittener Star des Rechtsblocks ist Marine Le Pen, Chefin des Front National, der am Sonntag mit 25 Prozent der Stimmen Platz eins in Frankreich erringen konnte. An ihrer Seite: Vilimsky, Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei, dazu Vertreter des belgischen Vlaams Belang und der italienischen Lega Nord.

Heikle Partnersuche

Der Fünfer-Gruppe fehlen noch zwei Bündnispartner: 25 Mandatare aus sieben Staaten sind notwendig, um eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden. "Wir schreiben heute Geschichte in der Europäischen Union, indem wir eine Fraktion bilden, in der wir für nationale Souveränität kämpfen", sagte Wilders. "Ich bin zuversichtlich, dass wir – nicht morgen, aber in den nächsten Wochen – mindestens sieben Parteien aus sieben Ländern sein werden. Es wird passieren."

Wer noch dazustoßen könnte, dazu gab es keine Details: "Wir sind auch nicht die Einzigen, die jetzt versuchen, eine Fraktion zu bilden", sagte Le Pen. Bei mehreren rechtspopulistischen Parteien ist unklar, ob sie dem neuen Rechtsbündnis beitreten werden – oder doch einer der beiden gemäßigten euroskeptischen Fraktionen, die von der britischen Austrittspartei UKIP bzw. den britischen Konservativen geführt werden. "Wir haben aber keine Sorge, dass die Fraktion zustande kommt", sagte Le Pen. Eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Jobbik aus Ungarn und der griechischen "Goldenen Morgenröte" schloss sie erneut aus.

Vilimsky schloss sich der Forderung seiner Kollegen nach Abstimmungen über Euro- und EU-Mitgliedschaft an: Auch für Österreich sei es 20 Jahre nach dem EU-Beitritt möglicherweise an der Zeit, zu überprüfen, welche Art der Mitgliedschaft künftig sinnvoll sei.