Harald Vilimsky auf Verbündeten-Suche.

© APA/HERBERT NEUBAUER

EU-Parlament
05/27/2014

FPÖ, FN und Co: Ringen um neue Rechtsfraktion

Polnischer EU-Skeptiker strebt Fraktion mit FPÖ an: Er will EU-Parlament in ein Bordell umwandeln.

Die FPÖ beginnt am Dienstag im EU-Parlament in Brüssel ihre Suche nach Bündnispartnern für die Bildung einer eigenen Fraktion von Rechtspopulisten und Rechtsextremen.

Ein Pole hat sich bereits als neuer EU-Kooperationspartner angeboten: Der Rechtspopulist Janusz Korwin-Mikke, der mit seiner "Neuen Rechten" überraschend den Einzug ins Europaparlament schaffte, will eine Fraktion mitteleuropäischer Euroskeptiker auf die Beine stellen. Ihr könnten die FPÖ, die deutsche AfD und die tschechischen Freiheitlichen angehören, sagte Korwin-Mikke am Montag dem polnischen Radio.

"Wenn wir keinen Block zustandebringen, werden wir eine Koalition mit der UKIP von Nigel Farage oder dem Front National von Marine Le Pen eingehen", sagte Korwin-Mikke weiter. Seine Partei war bei der Europawahl in Polen auf sieben Prozent der Stimmen gekommen und wird nun vier Abgeordnete ins Europaparlament schicken. Im Nachbarland Tschechien hatten ebenso überraschend die euroskeptischen Freiheitlichen ein Mandat errungen.

"Frauen dümmer als Männer"

Korwin-Mikke war im Wahlkampf mit bedenklichen Äußerungen aufgefallen. So sagte er, dass er das Gebäude des Europaparlaments in ein Bordell umwandeln wolle, dass Adolf Hitler wohl nichts über Auschwitz und den Holocaust gewusst habe und dass Frauen genetisch dümmer seien als Männer.

Die FPÖ muss sich derzeit nach neuen Bündnispartnern im Europaparlament umsehen, weil angestrebte Fraktion rechtsgerichteter Parteien nicht in der geplanten Zusammensetzung zustande kommen wird. Einer der sechs erforderlichen Bündnispartner, die Slowakische Nationalpartei (SNS), verfehlte nämlich den Einzug ins Europaparlament. FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky sagte am Sonntagabend, es gebe "viele andere, die in deren Fußstapfen treten" können. Er will am Dienstag mit "informelle Gespräche" mit möglichen Kooperationspartnern in Brüssel beginnen. Am Mittwoch soll er mit Marine Le Pen zusammentreffen.

Schwedendemokraten scheiden aus

Neben der SNS dürften auch die Schwedendemokraten (SD) nun definitiv als FPÖ-Partner ausscheiden. SD-Chef Jimmie Akesson sagte nämlich dem schwedischen Fernsehen SVT am Montagabend, dass seine Partei in dieser Legislaturperiode die Dänische Volkspartei (DF) und die britische UKIP als Kooperationspartner identifiziert habe. Eine Zusammenarbeit mit dem französischen Front National (FN), der treibenden Kraft hinter der geplanten neuen Rechtsfraktion, werde es hingegen nicht geben.

Somit bleiben FN und FPÖ nach derzeitigem Stand nur noch drei Kooperationspartner, die niederländische Freiheitspartei (PVV), die italienische Lega Nord und der belgische Vlaams Belang. Es sind aber Abgeordnete aus sieben Mitgliedsstaaten für die Bildung einer eigenen Fraktion im Europaparlament erforderlich.

UKIP und DF gehörten in der abgelaufenen Legislaturperiode der bereits bestehenden Rechtsfraktion EFD (Europa der Freiheit und der Demokratie) an. Die DF wird derzeit aber auch von den britischen Tories umworben, die mit europaskeptischen Parteien aus Tschechien, Polen die Fraktion ECR (Europäische Konservative und Reformer) bilden. Der ECR wollen sich auch die deutschen Euro-Gegner AfD (Alternative für Deutschland) anschließen. AfD und UKIP haben eine Kooperation mit dem rechtsextremen französischen Front National ausgeschlossen.