APA11911664 - 15032013 - BISCHKEK - TADSCHIKISTAN: Bundespräsident Heinz Fischer am Freitag, 15 März 2013 bei einer Tanzvorführung in der Oper in Bischkek. Bundespräsident Fischer beendet heute seinen Staatsbesuch in Kirgistan. APA-FOTO: HARALD SCHNEIDER

© APA/HARALD SCHNEIDER

Fischer in Kirgistan
03/16/2013

"Von Österreich Demokratie lernen"

Hochrangige Gäste aus Europa sind hier in Kirgistan nicht gerade Alltag.

von Konrad Kramar

Fast liebevoll, wie der Kommandant jedem in seiner Garde persönlich die Kappe zurechtrückt. Ein letzter prüfender Blick auf die Stiefel, dann heißt es „stillgestanden“: Präsident Almazbek Atambajew und sein Staatsgast aus Österreich fahren vor. Ob der Empfang mit militärischen Ehren oder die kirgisische Hip-Hop-Vorführung beim Dinner der Staatsoberhäupter: Alles rund um diese Visite von Bundespräsident Heinz Fischer soll perfekt sein.

Hochrangige Gäste aus Europa sind hier in Kirgistan nicht gerade Alltag. Obendrein begeistert sich der Präsident für alles Deutschsprachige von Max Frisch bis Kafka und Mozart.

Lernen aber will man von den Österreichern etwas anderes: Demokratie. Eineinhalb Jahre ist der Präsident gerade einmal im Amt, und er ist mittendrin, das Land in eine parlamentarische Demokratie umzuwandeln, ein Unikum hier im postsowjetischen Zentralasien, wo sonst prunksüchtige Autokraten residieren.

Die Visite bei einem dieses Schlages hat die österreichische Delegation ja bereits absolviert: Tadschikistan und dessen allmächtiger Präsident Rachmon waren die erste Station dieser Reise des Bundespräsidenten. Wie anders es hier in Kirgistan läuft, macht schon der Grundton bei den Gesprächen deutlich. „Wir versuchen ein transparentes System zu gestalten, mit dem wir den Übergang zur parlamentarischen Demokratie schaffen“, erklärt der Präsident seinem Gast: „Und von Österreich und anderen Demokratien können wir da einiges lernen.“

Zwei Demos pro Tag

Ganz einfach aber ist der Weg dorthin nicht, wie Atambajew mit einem Anflug von Ironie deutlich macht: „Zwei Demos pro Tag, das ist bei uns jetzt Durchschnitt – ist das nicht ein Zeichen, dass sich die Demokratie entwickelt?“

Ob das Konzept tatsächlich aufgeht, wird sich wohl erst in den nächsten Monaten zeigen. Denn es gibt nicht wenige in der politischen Opposition, die jetzt wieder lauthals nach einem starken Präsidenten rufen. Dass Kirgistan, anders als Nachbarländer wie Kasachstan, sich nicht auf reichen Öl- und Gasvorkommen ausruhen kann und zu den ärmsten Ländern in dieser Weltgegend gehört, macht die Situation nicht leichter. Riesige Goldvorkommen, derzeit ausgebeutet von einem kanadischen Konzern, sind zurzeit eine der wenigen ergiebigen Geldquellen des Landes. Doch auch hier gibt es Streit: Schließlich wollen sich die Kanadier Steuererhöhungen nicht gefallen lassen und haben die Produktion reduziert, was wiederum Leute zu Protesten auf die Straße treibt.

Hoffnung macht man sich auf den Ausbau der Wasserkraft und den Tourismus in den atemberaubend schönen Gebirgszügen des Landes. Da könne Österreich, so hofft man, einiges an wirtschaftlicher Aufbauhilfe leisten. „Wir finden hier offene Türen vor“, zeigt sich Bundespräsident Fischer erfreut über die gute Gesprächsbasis mit seinem Gastgeber: „Die Gesprächsthemen sind hier einfach ganz andere als in Tadschikistan.“

Neue Offenheit

Die neue Offenheit macht sich auch abseits der offiziellen Reden bemerkbar. Da kann es passieren, dass ein hochrangiger Mitarbeiter des kirgisischen Außenministeriums sogar gegenüber einem österreichischen Reporter seinen Ärger über die neue Demokratie los wird: „Die Leute demonstrieren ständig, und jeden Tag wegen etwas anderem. Das ist manchmal schon ein bisschen viel Aktivität, die sollten sich auch wieder beruhigen.“

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