Der frühere finnische Regierungschef Alexander Stubb (50)

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Politik Ausland
10/20/2018

Finnlands Ex-Premier Stubb nimmt Anlauf auf die Spitze der EU

Alexander Stubb geht ins konservative Wahlduell mit Manfred Weber, lobt Kanzler Kurz und warnt Ungarns Premier Orbán

von Ingrid Steiner-Gashi

Großes Selbstvertrauen und ein wenig Glauben an das Unwahrscheinliche muss schon dabei sein, wenn man vorhat, was Alexander Stubb anpeilt: Der frühere, konservative Ministerpräsident Finnlands will nächstes Jahr Präsident der EU-Kommission werden. Und seine Chancen stehen nicht zum Besten.

Aber Zweifel scheinen nicht zur politischen DNA des asketischen Finnen zu gehören. Wortgewandt – und das in fünf Sprachen – legt der passionierte Triathlet dar, dass „gegen die EU zu sein genau so ist wie gegen das Internet zu sein – sinnlos. Es ist doch besser, Inhalte zu beeinflussen, als sie zurückzuweisen“, sagt Stubb im Interview mit österreichischen Journalisten.

„Die EU existiert aus vier Gründen: Frieden, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit“, analysiert der 50-Jährige die EU im Schnelldurchlauf. „Frieden haben wir erreicht. Beim Wohlstand schlagen wir uns ziemlich gut. Aber unser Konzept von Sicherheit und Stabilität wurde im vergangenen Jahrzehnt erschüttert: Die Eurokrise gab uns das Gefühl, dass unsere Währung nicht unter Kontrolle ist. Und die Migrationskrise von 2015 gab uns das Gefühl, dass wir unsere Sicherheit nicht mehr kontrollieren können.“

Angesichts dieser Stimmungslage rechnet Stubb bei den EU-Parlamentswahlen im Mai mit einem möglichen „chaotischen Wahlergebnis“. Seine Botschaft dagegen: „Den Menschen zuhören, die dazu neigen, Populisten zu wählen, und dann die Probleme begradigen.“

Mehrfach war der weltgewandte Finne Minister, ein halbes Jahr auch Premier in Helsinki. „Das ist eine meiner Stärken, meine Regierungserfahrung“, sagt Stubb und muss damit erst gar nicht explizit auf seinen einzigen konservativen Konkurrenten, Manfred Weber (CSU), hinweisen.

Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, war nie Mitglied einer Regierung. Dies galt aber bisher fast immer als Voraussetzung für den Sprung zum mächtigsten EU-Job. Dafür aber genießt der verbindliche Bayer bei Europas Konservativen mehr Unterstützung als der kühl-professionelle Finne.

Kurz für Weber

Auch Österreichs Kanzler Sebastian Kurz stellt sich hinter Weber. So wie Ungarns Premier Viktor Orbán. Denn vom liberal-konservativen Alexander Stubb hätte der ungarische Regierungschef wenig Entgegenkommen zu erwarten: „Wenn Orbán unsere Werte in der EVP nicht akzeptiert, ist er auf dem Weg nach draußen.“

Anfang November entscheidet sich die EVP bei einem Kongress zwischen Weber oder Stubb. Der Sieger des Duells hat gute Chancen, EU-Kommissionschef Juncker zu beerben. Inhaltlich unterscheidet die beiden konservativen Konkurrenten wenig. Auch in der Migrationsfrage pochen beide auf Asylzentren außerhalb der EU und auf eine Stärkung des Außengrenzschutzes.

Obgleich vier Jahre älter als Weber hofft Stubb, „dass mich die EVP als nächste Generation ansieht. Ich versuche Politik ein wenig anders zu machen und anders zu kommunizieren – ein bisschen wie Sebastian Kurz“. Was schätzt der digital-affine Finne am österreichischen Kanzler? „Er ist modern, frisch und handlungsorientiert. Er ist in einer schwierigen Koalitionssituation. Er geht sehr gut damit um.“